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Unsere Kandidat:innen zur Landtagswahl

Unser Landtagswahlprogramm, Termine, Veranstaltungen und weitere Informationen können Sie hier finden: https://www.die-linke-bw.de/start/aktuelles/

Online Vorstellung der Ortenauer Landtagskandidaten

19. Februar 2021  Kreisverband, Veranstaltungen, Wahlen

Corona hat vieles auf den Kopf gestellt, aber umso mehr hat es gezeigt, wo die Schwächen in unserer Gesellschaft sind. Durch das Virus ist der Kampf auf der Straße und in Präsenz schwierig geworden, doch aufgeben ist keine Option. Gerade in solchen Zeiten braucht es eine gute Linke Alternative. Deswegen möchten wir euch am 2. März unsere Kandidat*innen für die Ortenau vorstellen. Danach ist Zeit für Fragen und Diskusion. Eins ist klar, nur gemeinsam schaffen wir eine Wende und eine starke Linke Oppositon, die kritisch hinterfragt und für die wichtigen Themen der Ortenau kämpft. 

Wir wollen nähmlich keine Gesundheitsversorgung, die nach Profit orientiert ist, sondern am Menschen. Wir wollen den Erhalt und Ausbau aller Ortenauer Kliniken und bessere Arbeitsbedingungen und Entlohnung für ihre Beschäftigten.

Wir wollen keine Straßen voll mit Autos, sondern einen guten und bezahlbaren Nahverkehr für alle.

Wir wollen keinen Staat, der die demokratischen Rechte immer weiter abbaut, sondern den Ausbau der direkten Demokratie.

Also kommt vorbei, stellt eure Fragen und diskutiert mit uns, den nur zusammen lässt sich eine lebenswerte Ortenau erkämpfen.

Gedenkveranstaltung am 19.02.21 zum Anschlag 2020 in Hanau

15. Februar 2021  Antifaschismus, Antirassismus, Kundgebung

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen durch rechten Terror erschossen.

Vor einem Jahr wurden Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi, Fatih Saraçoğlu ermordet.
Sie mussten sterben, weil sie nicht in das rassistische Weltbild des Täters passten. Sie alle hinterließen Familie und Freund:innen.

Wie schon bei anderen rechten Terroranschlägen, wurde auch hier versucht den Mörder als verwirrten Einzeltäter darzustellen. Dabei reiht sich diese Tat in eine Reihe rechten Terrors: die Ermordung Walter Lübckes, der Anschlag von Halle und der NSU.
Diese Menschen wurden von Faschisten ermordet, aber die Saat für dieses rassistische Denken legten andere. Hinter diesen rechten Anschlägen stecken geistige Brandstifter wie die AfD, die versucht Rassismus wieder salonfähig zu machen. 

Nach einem medialen Aufschrei vor einem Jahr gerät das Thema wieder in Vergessenheit. Initiativen wie @19februarhanau machen Gedenkarbeit und versuchen an die Tat zu erinnern.

Wir schließen uns dieser Forderung an und fordern Gerechtigkeit und Aufklärung. Wir möchten am 19. Februar den neun ermordeten Menschen aus Hanau gedenken und ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und jede Form von Diskriminierung setzen.

Deswegen möchten wir am 19.02 um 18Uhr in Offenburg gemeinsam mit solidarityortenau
eine Gedenkveranstaltung mit Kerzen machen. Bitte bringt Masken mit.

Von Offenburg bis Hanau. Kein Vergeben, kein Vergessen!

Krankenhausbettenaktion – Fotos vom 5. Februar

Krankenhausbettenaktion am 5. Februar, am Fischmarkt, Offenburg

Für ein solidarisches Gesundheitssystem – in der Corona-Krise und darüber hinaus!

Am 5. Februar, 14 Uhr, Fischmarkt, Offenburg

Straßenaktion mit Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag , sowie Jessica Tatti, MdB aus Reutlingen am 5. Februar, um 14 Uhr an einer Demonstration mit Kundgebungen teilnehmen. Dabei sind auch die KandidatInnen zu den Landtagswahlen der LINKEN im Ortenaukreis, Amelie Vollmer, Reinhard Neudorfer und Thomas Hanser. Treffpunkt ist um 13:45 Uhr am Fischmarkt in Offenburg.

In der Krise reicht das Klatschen nicht aus! Wir fordern die Anhebung der Löhne um dauerhaft 500€ mehr für alle Beschäftigten in den Krankenhäusern.

Wir fordern ein solidarisches Gesundheitssystem in öffentlicher Hand. Die Privatisierung von Krankenhäusern muss zurückgenommen werden, Krankenhauskonzerne gehören zurück in die öffentliche Hand! Jeder Mensch braucht eine individuelle Behandlung, daher muss die Finanzierung über das Fallpauschalensystem beendet werden.

Wir fordern Rücknahme der Agenda 2030 des Ortenaukreises – Erhalt aller Ortenauer Kliniken – Ausbau der wohnortnahen Gesundheitsversorgung.

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein Meilenstein hin zu einer atomwaffenfreien Welt

23. Januar 2021  Antimilitarismus

Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative

Ein Haus in der Ortenau

Der 22. Januar 2021 ist ein Grund zu feiern! Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft, eingeleitet durch zivilgesellschaftlichen Druck, mit einer Resolution der UN-Generalversammlung, angenommen von 122 Staaten, unterzeichnet von 86 und ratifiziert von 51 Staaten.

(Aber nicht von Deutschland! siehe unten)

Der AVV verbietet den Vertragsstaaten Entwicklung, Test, Produktion, Erwerb, Lagerung, Transfer, direkte oder indirekte Kontrolle, Stationierung und Einsatz und Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen, sowie die Unterstützung der Verbotenen Aktivitäten. Der AVV wurde unter maßgeblicher Beteiligung der Zivilgesellschaft bei den Vereinten Nationen in New York verhandelt und am 7. Juli 2017 von 122 Staaten angenommen. Er stellt eine konsequente Weiterentwicklung von Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags dar, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.

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Kundgebung gegen Aufrüstung am 5. Dezember in Offenburg

28. November 2020  Antimilitarismus, Aufruf, Kundgebung

DIE LINKE Ortenau ruft zusammen mit der LINKSJUGEND (‘Solid) Ortenau, der VVN-BdA, der DFG-VK und Verdi OG Offenburg zu einer Kundgebung am 5. Dezember um 14 Uhr auf dem Rathausplatz in Offenburg  gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung auf.

Im Oktober 2020 hat die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ den Frankfurter Apell veröffentlicht. Darin steht u.a.: „Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Die Welt steht am Rande des Friedens, denn sie wird zu einer zerbrechlichen Einheit. Das Krebsgeschwür des Nationalismus breitet sich aus. Soziale Ungleichheiten spitzen sich zu. Die globale Klimakrise bedroht die Menschheit. Kriege und Naturzerstörung sind entscheidende Gründe für Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie ist ein Beleg dafür, dass die sozialen und ökologischen Schutz-schichten des menschlichen Lebens dünn geworden sind.

Es drohen neue Verteilungskämpfe – national, europäisch, global. Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert neuer Gewalt oder ein Jahrhundert des nachhaltigen Friedens. Darüber entscheiden wir heute. Wir brauchen zivile Antworten, bei uns, in Europa und weltweit…“

In der Woche ab dem 7. Dezember 2020 soll der Bundeshaushalt verabschiedet werden. Darin ist geplant, dass der Verteidigungshaushalt um rund 5 Milliarden auf über 50 Milliarden Euro steigen soll. Geld, das dringend z.B. im Gesundheits- und Bildungswesen gebraucht wird für mehr Pflegekräfte, Lehrer, Ausrüstung. Und auch für Maßnahmen gegen den Klimawandel.

Gegen diese Pläne der Bundesregierung und für die Forderung nach Abrüstung und einer neue Entspannungspolitik ruft die Initiative und der Bundesausschuss Friedensratschlag zusammen mit der Kooperation für den Frieden für den Samstag, 5. Dezember zu bundesweiten Aktionen auf.

(Hier können die Aufrufe und eine Zeitung der Friedensbewegung als PDF heruntergeladen werden)

China wird Vorreiter im Klimaschutz

28. Oktober 2020  China, Internationales, Umwelt

junge Welt, 28.10.2020 / Thema / Seite 12

Die Erde planen

China wird zum Vorreiter im weltweiten Kampf gegen den Klimawandel. Die Erfolge der Volksrepublik gründen in ihrer rationalen Haltung zu Natur und Wissenschaft. Ein Überblick

Marc Püschel

»Hat Xi gerade die Welt gerettet?« fragte der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze am 25. September in dem Magazin Foreign Policy und antwortete selbst: »Mit diesen beiden kurzen Sätzen könnte Chinas Führer die Zukunftsaussichten für die Menschheit neu definiert haben. Das mag übertrieben klingen, aber in der Welt der Klimapolitik kann man Chinas Bedeutung kaum übertreiben.« Wovon war die Rede? Drei Tage zuvor hatte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Xi Jinping auf der digitalen UN-Generalversammlung eine Videobotschaft überbracht. Er betonte darin nicht nur die Wichtigkeit des Multilateralismus und erinnerte an den Sieg über den Faschismus vor 75 Jahren, sondern überraschte auch mit einigen fast beiläufig geäußerten Sätzen, in denen er in bezug auf das Pariser Abkommen zum Klimawandel ankündigte: »China wird seine beabsichtigten national festgelegten Beiträge durch energischere Politik und Maßnahmen steigern. Wir streben an, dass die CO2-Emissionen vor 2030 ihren Höhepunkt erreichen und wir vor 2060 klimaneutral in Sachen CO2 sind.«¹

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120 OrtenauerInnen demonstrieren am 24.10.2020 gegen Klinikschließungen

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