Herzlich Willkommen bei DIE LINKE Ortenau

Sie können uns über info@die-linke-ortenau.de erreichen.

Klimastreik am 24.9., 11 Uhr Offenburg Marktplatz

20. September 2021  Demonstration, Kundgebung, Umwelt

Aus der Presseerklärung von Fridays for Future vom 17. September 2021

“Am Freitag, dem 24.09.2021, findet weltweit und in über 350 deutschen  Städten der globale Klimastreik von Fridays for Future statt. Zwei Tage vor der Bundestagswahl fordern die jungen Aktivist*innen strukturelle Veränderungen durch sozial gerechte und konsequente Maßnahmen, um die globale Klimaerhitzung auf 1,5°C zu begrenzen. Auf allen Kontinenten finden über 1160 Aktionen statt.

„Ohne uns wird nichts passieren! Wir dürfen in 4 Jahren nicht wieder sagen: Es hat nicht gereicht. Deshalb rufen wir am 24. September alle Menschen auf, für Klimagerechtigkeit auf die Straße zu gehen, denn Wählen gehen reicht nicht mehr. Hunderttausende Menschen weltweit vereint in der Klimagerechtigkeitsbewegung zeigen, dass wir zusammen Veränderung möglich machen. Unterstützt von diversen Bündnissen machen wir vor der Wahl klar: eine klimagerechte Politik, die die Krise bei der Wurzel packt, ist von der ganzen Gesellschaft gefordert. Wir kämpfen alle für’s Klima!“ sagt Pauline Brünger, Sprecherin der Bewegung, dazu.

Der 24. September ist der achte globale Aktionstag der Fridays for Future-Bewegung nach über drei Jahren Klimastreik. Unter dem Motto #AlleFürsKlima fordern die Aktivist*innen mit der Unterstützung von über 200 verschiedensten zivilgesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften, Pflegekräften, Kirchen, Sportvereinen und vielen weiteren eine sozial gerechte Klimapolitik. Weltweit fordert die Bewegung unter dem Motto #UprootTheSystem einen Systemwechsel, der die Klimakrise an der Wurzel packt.

„Die letzten Monate haben gezeigt, wie verlogen die Parteien mit der Klimakrise Wahlkampf machen, ohne ansatzweise ausreichende Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung zu vertreten. Während die Erderhitzung weltweit eskaliert, treiben deutsche Regierungen diese durch ihre Entscheidungen auch heute noch weiter an. Als einer der  Hauptverursacher-Staaten muss Deutschland endlich die Zerstörung stoppen. Ohne den massiven Druck von uns auf der Straße wird keine Koalition die 1,5-Grad-Grenze nach der Wahl einhalten. Weltweit machen wir am 24. September deutlich, wie groß die Notwendigkeit für einen sofortigen strukturellen Wandel ist, um die schlimmsten Folgen der Klimakrise noch abzuwenden.“ ergänzt Maia Stimmimg, eine Sprecherin der Bewegung.”

 

Demonstration “Grundgesetz für alle” am 19.09.2021, 14 Uhr in Offenburg

15. September 2021  Allgemein

Aus der Erklärung der Initiative: “Grundgesetz für alle”

“Queere Rechte sind Menschenrechte – und die Initiative „Grundgesetz für alle“ kämpft dafür, dass diese in Zukunft auch durch das deutsche Grundgesetz geschützt werden. Mithilfe einer neuen Petition, einem Messenger an Bundestagsabgeordnete und einem bundesweiten Aktionstag am 19. September soll Druck auf die Politik ausgeübt werden.

Ganz vorn im Grundgesetz – in Artikel 3, Absatz 3 – ist das Diskriminierungsverbot verankert. Queere Menschen finden darin bislang keine Erwähnung. Das Resultat: Jahrzehntelang war die Verfolgung Homosexueller durch den Paragrafen 175 möglich – und Alltagsdiskriminierung in Form des sogenannten Transsexuellengesetzes oder des Blutspendeverbots für queere Männer sind noch immer gesetzlich erlaubt.

Das Bündnis „Grundgesetz für alle“ will das ändern. „Mittlerweile sind wir etwa 200 bundesweit agierende queere Organisationen“, erzählt Christian Gaa, der mit Sören Landmann und Josefine Liebing die Initiative koordiniert. So verschieden die einzelnen Gruppen innerhalb des Bündnisses auch sind: Sie alle fordern lautstark eine Ergänzung des Artikels 3 zum Schutz der geschlechtlichen und sexuellen Identität.”

(Quelle: https://www.siegessaeule.de/magazin/bundesweiter-queerer-aktionstag-grundgesetz-f%C3%BCr-alle/?utm_source=change_org&utm_medium=petition )

Digitalisierung mit LINKS – Online-Veranstaltung am 10.09., 18 Uhr

Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten und netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg wird Simon Bärmann, Bundestagskandidat im Wahlkreis Offenburg, über die Frage reden, wie eine sozialgerechte Digitalisierung der Gesellschaft aussehen kann. Beide werden über die Gefahren und Chancen, die mit der digitalen Revolution einhergehen, diskutieren. Zuschauerinnen und Zuschauer können über den Chat eigene Fragen und Anmerkungen einbringen.

Zugang zur Veranstaltung über unten stehenden Link:

https://youtu.be/afA2w3IdnjY

 

Wahlkampfveranstaltung Gesundheitswesen mit Imke Pirch und Simon Bärmann, 06.09 19:00 Online

Am Montag, 06.09 werden die Bundestagskandidaten der Partei DIE LINKE aus dem Ortenaukreis Imke Pirch (Emmendingen/Lahr) und Simon Bärmann (Offenburg) digital über eine gerechte Gesundheitsversorgung sprechen. Dabei werden sie darüber diskutieren, wie wir weg von Fallpauschalen und Profit hin zu einem bedarfsgerechten Gesundheitswesen kommen. Außerdem werden beide genauer auf die Frage zur Schließung der Krankenhäuser in der Ortenau eingehen. Zuschauerinnen und Zuschauer können über den Chat eigene Fragen und Anmerkungen einbringen.

Über unten stehenden Link können Sie an der Veranstaltung ohne Kamera und Mikrofon teilnehmen. 

Sie können über den Link die Veranstaltung auch nachträglich noch ansehen.

https://www.youtube.com/watch?v=6swon6Pk6HU

 

Hier spricht die Opposition

01. September 2021  Allgemein

Ein bundesweiter Mietendeckel ist möglich

Es gibt ein Mittel, das gegen ständig steigende Mieten hilft. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat am Dienstag eine Studie zu einem bundesweiten Mietendeckel vorgestellt. “Wir legen heute das erste wasserfeste Konzept vor, das Millionen Mieter und zudem die Staatskasse deutlich entlastet”, sagte Caren Lay bei der Präsentation. Ein Mietendeckel sei nötig, erklärte die mietenpolitische Sprecherin, weil sich bisherige Versuche, die Mietsteigerungen zu begrenzen, als ungeeignet erwiesen haben.

 

 

»Nur mit einer starken Linken wird es ein soziales Korrektiv geben«

Höherer Mindestlohn, höhere Vermögenssteuer, Kindergrundsicherung: Viele auch von SPD und Grünen formulierten Ziele seien nur mit einem progressiven Bündnis durchzusetzen, sagte Dietmar Bartsch im Interview mit demDeutschlandfunk. Der Vorsitzende der Fraktion blickte optimistisch auf die Wahl: “Rot-Rot-Grün ist kein Schreckgespenst.”

 

Bundesregierung gießt Öl ins Feuer

Die Koalition aus Union und SPD hat in dieser Wahlperiode Waffenexporte in Höhe von 22,5 Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage von Sevim Dagdelen hervor. Die Rüstungsexporte seien “Öl ins Feuer der zahlreichen Kriege und Konflikte”, erklärte die abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion. Sie forderte einen “Politikwechsel hin zu einem Stopp der Waffenexporte insbesondere an Entwicklungsländer sowie in Spannungs- und Kriegsgebiete”.

 

Arbeitslosenversicherung jetzt für kommende Krisen fit machen

“Nur DIE LINKE setzt sich im Bundestag dafür ein, dass alle Menschen künftig deutlich besser abgesichert sind, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren”, sagt Sabine Zimmermann. Wie notwendig das sei, habe sich nicht erst in der Pandemie bewiesen. Es sei jetzt der richtige Zeitpunkt dafür. “Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld müssen deutlich erhöht werden, damit sie den Lebensstandard sichern”, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin. 

 

Wir brauchen eine BAföG-Revolution für Bildungsgerechtigkeit

“Frau Karliczek und ihre Vorgängerinnen im Bildungsministerium haben das BAföG herabgewirtschaftet”, sagt Nicole Gohlke zum 50. Jahrestag der Einführung des BAföG. Die Ausbildungsförderung müsse auf ein neues Fundament gestellt werden, um die soziale Schere an den Hochschulen zu schließen, fordert die Sprecherin für Hochschulpolitik.

 

Regierung schickt Erwerbslose in die Warteschleife

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Katja Kipping und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zeigt, dass die Erreichbarkeit der Jobcenter und der Zugang zu Sozialleistungen während der Corona-Pandemie nicht durchgängig möglich war. Das müsse aber auch in Krisensituation gewährleistet sein, sagt Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.

 

Für eine faire Reform der Einkommensteuer

Wann, wenn nicht jetzt? “Deutschland kann sich kein Steuersystem aus dem vergangenen Jahrhundert leisten”, sagt Dietmar Bartsch. “Unsere Gesellschaft braucht Fairness statt Ellenbogen. Deshalb: Große Steuerreform! Laut Institut der deutschen Wirtschaft entlastet DIE LINKE bei der Einkommensteuer wie keine andere Partei kleinere und mittlere Einkommen.”

Heute ist Weltfriedenstag: Rüstungsexporte verbieten Jetzt!

01. September 2021  Allgemein

heute vor 82 Jahren begann mit dem Überfall Deutschlands auf unser Nachbarland Polen der Zweite Weltkrieg. Auf den Angriff folgten viele Jahre Krieg, Genozid und unendliches Leid. An diesem Tag – dem Weltfriedenstag – halten wir inne, um den zahlreichen Opfern zu gedenken.

Ganzen Beitrag lesen »

Antikriegstag – Kundgebung 1.9., 17:30, Lindenplatz Offenburg

31. August 2021  Antimilitarismus, Kundgebung

In Hinblick auf die dramatischen Ereignisse in Afghanistan sowie in anderen Ländern und der wachsenden Kriegsgefahr in der Welt ist die Forderung „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“,  heute wieder aktueller den je.

Deswegen ruft die Linke Liste Ortenau, zusammen mit DIE LINKE Ortenau und VVN-BDA am Antikriegstag, welcher an den Einmarsch in Polen und Beginn des 2. Weltkriegs erinnern soll, am Mittwoch, den 01.09. um 17:30 auf den Lindenplatz zu einer Kundgebung gegen Krieg, Aufrüstung und Militär auf.

Dabei will die Linke Liste Ortenau mit einem künstlerisches Projekt auf die Dringlichkeit einer Politik, die sich für weltweiten Frieden einsetzt, aufmerksam machen.

 

Kundgebung mit MdB Gökay Akbulut am Dienstag, 31.8., 18 Uhr in Lahr

29. August 2021  Antirassismus, Kundgebung, Lahr, Wahlen

Kommenden Dienstag, den 31.8. wird Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in Baden-Württemberg, um 18 Uhr auf dem Sonnenplatz in Lahr sprechen. Akbulut (MdB) ist migrations- und integrationspolitische Sprecherin und wird unter dem Titel “Geschichten der Migration” verschiedene Aspekte und Seiten der Migration nach Deutschland darstellen. Die Mannheimer Abgeordnete hat hierzu verschiedene Gespräche geführt, um die Hintergründe und auch die Barrieren, die Menschen bei ihrer Migration nach Deutschland erfahren zu beleuchten.

Was also muss sich ändern? Wie gestalten wir Baden-Württemberg und Deutschland so, dass alle Menschen teilhaben können? Dieser und weiterer Frage wird Akbulut gemeinsam mit Bundestagskandidatin Imke Pirch im Wahlkreis Emmendingen/Lahr nachgehen. Beide stehen nach der Kundgebung am Infostand für Fragen und Anregungen zur Verfügung und freuen sich auf die Diskussion mit allen Interessierten.

 

Kundgebung mit MdB Michel Brandt am Freitag, 27.08.2021, 15:30 Uhr in Offenburg

22. August 2021  Bundestag, Kundgebung, Wahlen

Am Freitag, 27.08 gegen 15:30 wird der Bundestags-abgeordnete Michel Brandt, der außerdem im Menschenrechtsausschuss sitzt, den Wahlkreis Offenburg besuchen. Dabei wird er mit dem örtlichen Bundestagskandidaten Simon Bärmann eine gemeinsame Kundgebung auf dem Platz bei den Vögeln abhalten. Unter dem Motto „Gemeinsam für eine gerechte Welt“ werden beide auf die aktuelle Lage in Afghanistan eingehen, aber auch auf die durch die Coronapandemie noch einmal verschärfte sozialen Ungerechtigkeit, auf die Frage, wie die Klimakrise bewältigt werden kann und wie wir das Land zukunftsfest machen können. Danach werden beide für Fragen zur Verfügung stehen.

 

Podiumsdiskussion beim Klimacamp

23. Juli 2021  Umwelt, Wahlen

Zweidrittel der weltweiten CO2-Belastung wird von 100 Großkonzernen verursacht. Für konsequenten Klimaschutz bitten wir deshalb nicht die einfachen Leute zur Kasse, etwa durch höhere Mieten oder steigende Strompreise. Im Gegenteil! Wir legen uns mit den Konzernen an und sorgen für faire Übergänge für alle in eine klimagerechte Zukunft. Wir schaffen einen Rettungsschirm für die Beschäftigten: Mit Job- und Einkommensgarantien. Mit Vier-Tage-Woche, Lohnausgleich und Weiterbildungsgarantie. Wir bauen Bus und Bahn aus und machen den öffentlichen Nahverkehr kostenfrei. Der erste Schritt: freie Fahrt für Kinder und Senior*innen. Innerhalb von fünf Jahren sollen überall in Deutschland Bus und Bahn umsonst sein. Für den ländlichen Raum geben wir eine Mobilitätsgarantie: mehr Busse, die öfter fahren. Wer pendeln muss, darf nicht aufs Auto angewiesen sein. Die Bahnpreise halbieren wir und verlegen kurze Flüge auf die Schiene. Mehr Schienenverkehr bedeutet auch mehr Produktion und mehr Arbeitsplätze. Bis 2035 machen wir Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft klimaneutral.

Auch unser Bundestagskandidat Simon Bärmann ist bei der Podiumsdiskussion eingeladen. Kommt und diskutiert mit.

Bürgerpark Offenburg, Samstag, 24.7.21, 15 bis 17 Uhr

RSS DIE LINKE Ortenau

  • Reform des Landtagswahlrechts ist mehr als überfällig 11. Oktober 2021
    Sahra Mirow, Landessprecherin der LINKEN. Baden-Württemberg, zur Diskussion über die Reform des Landtagswahlrechts: „Eine Reform des Landtagswahlrecht ist mehr als überfällig. Nachdem die Reform nun zum dritten Mal im Koalitionsvertrag steht, haben Grüne und CDU den Bürger:innen gegenüber die Verpflichtung, diese Reform endlich umzusetzen. Die Menschen im Land sowie zivilgesellschaftliche Akteure und Verbände warten auf […]
  • Erleichterter Familiennachzug: Radikaler Wandel im Auswärtigen Amt erforderlich 4. Oktober 2021
    Anlässlich der Medienberichte über Äußerungen von Olaf Scholz gegenüber dem NDR-Magazin "Panorama" zur Beschleunigung des Familiennachzugs erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gökay Akbulut: "Wenn Olaf Scholz jetzt eine Beschleunigung des Familiennachzugs ankündigt, ist das sehr zu begrüßen. Das Auswärtige Amt war jedoch bereits in den letzten vier Jahren in den Händen der […]
  • DIE LINKE ruft zum Klimastreik auf 23. September 2021
    Grün-geführte Landesregierung hat die Verkehrswende verschlafen: Die Partei DIE LINKE legt ein 15-Punkte-Plan für eine Klimapolitik vor, die Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenbringt. Um das 1,5 Grad Ziel des Pariser Klimaabkommens einzuhalten, fordert die Partei, Deutschland bis 2035 klimaneutral zu machen. Sie steht damit an der Seite der Klimaschutzbewegung Fridays for Future und ruft für […]
  • Das Rentenalter muss gesenkt werden: DIE LINKE kämpft gegen Altersarmut 22. September 2021
    In Baden-Württemberg verdienen je nach Region zwischen 7-10% der Vollzeit-Beschäftigten weniger als 2.050 Euro brutto im Monat und sind damit von Altersarmut bedroht. Um in der Rente nicht in die Grundsicherung zu fallen, müssten sie mehr als 45 Jahre arbeiten. DIE LINKE fordert eine umfassende Rentenreform und eine Erhöhung des Mindestlohns, um Altersarmut zu bekämpfen. […]