Allgemein

DIE LINKE. OV Kehl lädt alle herzlich zu ihrer Mitgliederversammlung im März ein!

27. März 2019  Allgemein

Liebe Genossinnen & Genossen, Freundinnen & Freunde,
wir laden euch alle herzlich zur öffentlichen Sympathisantenversammlung der LINKEN.Kehl im März 2019 ein.


Am 29.03.19 treffen wir uns um 19 Uhr im “KORFU” in der Hauptstraße 201, 77694 Kehl.

Unser Freund und Genosse Paul Bauer ist aus seiner Indienreise zurück und hat eine Menge zu berichten – Im Video findet ihr bereits eine kleine Kostprobe seiner rotenReise! Daneben haben wir noch viele weitere Themen, die wir gerne besprechen wollen. Zum einen wurde der IS militärisch besiegt – das Opfer dafür waren über 11.000 Tote auf Seiten der YPG & SDF. Für unseren Außenminister jedoch keine Rede wert! Bei unserer MV werden wir auch über die kommenden Wahlen reden, da dies eine Entscheidungswahl für uns wird!

Themen:

• Wahlen

• Inaktivität der Linken in Kehl

• Kurdistan

• Paul’s Reise

• Verschiedenes

Bei Fragen und Anregungen, könnt ihr euch gerne bei mir melden Can_Colak@iCloud.com




Wir freuen uns, Euch auf unserer öffentlichen Versammlung begrüßen zu dürfen!
DIE LINKE. OV Kehl
Kommissarisch Can Colak
www.kehl.die-linke-bw.de

info@dielinke-ortenau.de

Ortenauer Bevölkerung wurde hinters Licht geführt

06. März 2019  Allgemein

Die Linke Liste Ortenau (LiLO) kommentiert den Beschluss zu den Notfallklassen der Ortenauer Kliniken damit, dass hier die Bevölkerung wieder einmal hinters Licht geführt werden soll. Noch mit dem Kreistagsbeschluss vom Juli wurde der Bevölkerung weiß gemacht, dass Ettenheim und Oberkirch durch eine Überprüfungsklausel eine Chance hätten über 2025 hinaus zu bestehen. Durch das neue System der Notfallklassen, müssten aber beide Krankenhäuser pro Fall 60€ Strafe zahlen, da diese Häuser nicht einmal die Basisnotfallversorgung erhalten. Nach Darstellung des Ortenau Klinikums wären das ca. 4,5 Millionen € pro Jahr. Viel Geld welches dem Klinikbetrieb fehlt und was schon jetzt für die Verwaltung als Schließungskriterium gelten dürfte.

LiLO Sprecher Hinzmann betont deshalb, dass es unabdingbar ist, dass alle Ortenauer Kliniken mindestens zur Notfallklasse 1 ausgebaut werden müssten. Denn nur so kann ein fairer Vergleich stattfinden. Er fordert auch die FDP Oberkirch dazu auf, sich für den Ausbau des Oberkircher Krankenhauses zur Notfallklasse 1 und somit auch gegen ein Großklinikum einzusetzen, da absehbar ist, dass der Bürgerentscheid nicht erfolgreich sein wird. Tobias Burger, der auf Listenplatz 1 in Oberkirch bei der Kreistagswahl für die LiLO kandidiert betont, dass das Oberkircher Krankenhaus nur durch die Verhinderung des Großklinikums sowie durch den Ausbau zur Notfallklasse 1 gerettet werden kann. Dies müsse der Bevölkerung auch so klar kommuniziert werden. Desweiteren weißt er darauf hin, dass Minister Lucha auf eine Anfrage vom 22.11.2016 (Drucksache 16/ 1027) antwortete, ein Krankenhaus sei für die Basisversorgung relevant, wenn 5.000 Einwohner durch die Schließung des Krankenhauses mehr als 30 Pkw-Fahrzeitminuten bis zur nächsten geeigneten Klinik zurücklegen müssten.

Kreisrat Fritz Preuschoff frägt, warum nur für Wolfach der Sicherheitszuschlag beantragt wird und nicht auch für Ettenheim und Oberkirch. Sowieso sei dieser Sicherheitszuschlag eine schlechte Lösung, da die Klinik dann pro Fall evtl. einen Abzug des Landesbasisfallwerts hinnehmen muss, welcher aber extrem wichtig für die Erlöse des Klinikums ist. Er erwähnt noch einmal, dass mindestens der Ausbau aller Kliniken zur Notfallklasse 1 stattfinden muss, um eine Zukunft für unsere wohnortnahe Gesundheitsversorgung zu schaffen.

Klima Demo 16.03 in Offenburg

03. März 2019  Allgemein

Wir sehen die Auswirkungen des Klimawandels auf der ganzen Welt. Die Polarkappen schmelzen ab, der Meeresspiegel steigt bedrohlich und Küstenregionen versinken in der Flut. Wüsten breiten sich aus und Menschen fliehen, Lebensräume gehen verloren, Pflanzen und Tiere sterben in bisher nie dagewesenem Umfang aus. Wir Menschen bringen uns um unsere Lebensgrundlagen.

Gleichzeitig debattieren die politisch Verantwortlichen immer noch darüber, ob unser Ökosystem einen durchschnittlicher Temperaturanstieg um 1,5 oder 2 Grad verkraften kann. Die Mehrheit der Bevölkerung will den Ausbau erneuerbarer Energien, einen ökologischen Wandel und ein Ende des Raubbaus an der Natur.

Stattdessen verfolgt die Politik fast ausschließlich die Interessen der Industrie und der großen Konzerne. Die Profite werden von wenigen abgeschöpft, während der überwiegende Teil der Weltbevölkerung am Existenzminimum darbt. Die Vorteile werden von wenigen genossen, während die Nachteile ausgelagert werden. Monokulturen, Massentierhaltung, Ausbeutung von Bodenschätzen, Umweltverschmutzung, Artensterben finden nicht auf der nördlichen, vermögenden Halbkugel statt, sondern hauptsächlich dort, wo wir sie nicht sehen.

Ganzen Beitrag lesen »

Schlechter PR-Gag des Klinikums

14. Februar 2019  Allgemein

Die Linke Liste Ortenau nimmt Stellung zur Pressemitteilung des Ortenauklinikums zur Hygienefrage Anfang Jannuar. Wie auch im Artikel „Eine der besten Kliniken Deutschlands – Ortenau-Klinikum erhält Auszeichnung für Handhygiene“, vom 11.Januar, wird nach Auffasung der Linken Liste versucht die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen. Unkritisch wurden die Angaben des Ortenau Klinikums einfach übernommen, ohne nachzufragen, wie die Hygienemaßnahmen überhaupt überwacht und eingehalten werden. Laut der Aktion „Saubere Hände“ werden lediglich die vom Klinikum übermittelten Daten analysiert und ausgewertet. Es findet weder ein vor Ort Termin, noch eine Befragung von Mitarbeitern statt. Es kann also nicht festgestellt werden, ob der hohe Händedesinfektionsmittelverbrauch daher rührt, dass jeden Tag angebrochene Desinfektionsmittelflaschen weg geschmissen und ausgetauscht werden oder aber, ob wirklich konsequent die Hände bei jeder neuen Tätigkeit desinfiziert werden. Wenn man nämlich Aussagen von Verdi und Pflegekräften glauben schenkt, hat eine Pflegekraft aufgrund des hohen Leistungsdrucks dafür schlicht keine Zeit. LiLO Sprecher Yannik Hinzmann meint dazu, dass das Ganze eher wie ein schlechter PR Gag aussehe, vor allem wenn man bedenkt, dass der Antrag auf ein Silberzertifikat erst kurz nach der Kritik an den Zuständen im Offenburger OP im Dezember 2018 gestellt wurde. Kreisrat Fritz Preuschoff weißt zusätzlich darauf hin, dass die Auszeichnung auch nichts mit dem Händedesinfektionsmittelverbrauch im OP in Offenburg zu tun hätte, da dieser nicht erfasst wurde. Man ist sich bei der LiLO darüber einig, dass hier die Bevölkerung wieder einmal hinters Licht geführt und beruhigt werden sollte. Zudem fragt man sich, warum es bei diesen Daten nicht für ein Gold Zertifikat gereicht hat, so wie dies noch 2013 der Fall war. Wichtig für die Bevölkerung ist, endlich die Ergebnisqualität der Operationen öffentlich bekannt zu geben. Hier muss sowohl die Anzahl der schon mit Keimen infizierten Patienten, welche ins Klinikum eingeliefert werden sowie auch die Patienten welche sich mit Krankenhauskeimen im Offenburger Klinikum infizieren veröffentlicht werden.

DIE LINKE. OV Kehl lädt alle herzlich zu ihrer Jahresendfeier ein!

14. Dezember 2018  Allgemein

Liebe Genossinnen & Genossen, Freundinnen & Freunde,
wir laden euch alle herzlich zur öffentlichen Sympathisantenversammlung der LINKEN. Kehl im Dezember ein.


Am 21.12.2018 treffen wir uns um 19 Uhr im “KORFU” in der Hauptstraße 201, 77694 Kehl.


Wir wollen uns ein letztes Mal für dieses Jahr treffen und gemeinsam das Jahr ausklingen lassen. Neben den aktuellen politischen Themen besprechen wir auch, wie es weiter geht, denn im kommenden Jahr sind Europa- & Kommunalwahlen! Dafür brauen wir eine geeignete Strategie und viele hilfreiche Beiträge.
Zudem besprechen wir, welches Konzept wir für unseren Kehler OV anwenden wollen, da auch bei uns intern Wahlen anstehen.
Intellektuelle Köpfe brauchen auch Energie, deshalb versorgt euch DIE LINKE. Kehl mit köstlichen griechischen Speisen, für die Ihr nicht aufkommen müsst!

Da das alles organisiert werden muss, bitten wir um Rückmeldung für eine Teilnahme oder Absage!

Themen für das Treffen:
– Europa- & Kommunalwahlen 2019
– OV Kehl, neue Strategien
– Aktuelles und Interessantes

Wir freuen uns, Sie auf unserer öffentlichen Versammlung begrüßen zu dürfen!
DIE LINKE. OV Kehl

Stoppt die Kriminalisierung von Menschenrechts-Aktivist*innen in Indien!

23. Oktober 2018  Allgemein

Derzeit wird im Verfahren gegen die zehn Beschuldigten vom 6. Juni und 28. August vor einem Prozessgericht in erster Instanz (trial court) über die Anträge auf die Aussetzung der Haftbefehle verhandelt. Mit einer Freilassung gegen Kaution ist nicht zu rechnen.  
Der Prozesstag am 22. Oktober nutze der Assistant Commissioner of Police (ACP) dazu, neue Vorwürfe gegen drei der Beschuldigten vorzubringen. Diese richteten sich u.a. gegen die Anwälte Surendra Gadling und Arun Ferreira, sowie die Anwältin Sudha Bharadwaj, die alle in der Indian Association of People`s Lawyers (IAPL) aktiv waren.

Ganzen Beitrag lesen »

Einladung zum jährlichen stattfindenden Fußballturnier

15. Mai 2018  Allgemein, Veranstaltungen
 
Das Kurdische Gesellschaftszentrum Lahr e.V. (früher: Mesopotamischer Kulturverein e.V.) lädt zum diesjährigen Fußballturnier ein. Viele Unterschiedliche Gruppen aus der Ortenau und Umgebung haben sich auch dieses Jahr angemeldet, um gemeinsam sportlich aktiv zu werden.

Ganzen Beitrag lesen »

“Homoheiler” in Deutschland stoppen -aber subito

11. Mai 2018  Allgemein

Mitten in Deutschland versuchen selbsternannte “Homoheiler” junge lesbische, schwule, bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen (LGBT*) “umzupolen”.

Ganzen Beitrag lesen »

Die Sozialquote muss durchgesetzt werden

14. April 2018  Allgemein

Leserbrief unseres Genossen Lukas Oßwald für die linke Liste Lahr an die BZ:

Investoren braucht man nicht zu schützen, sondern Menschen ohne Wohnung brauchen Schutz. Wohlgemerkt, wir reden hier von mickrigen 20%. Wer sich die Einkommen der Lahrer heute und in Zukunft anschaut weiß, dass das nie und nimmer reichen wird. Aber selbst hier hebelt die Stadt den sozialen Wohnungsbau aus.

Sozialer Wohnungsbau sollte für alle Verantwortlichen in Politik und Verwaltung eine Selbstverständlichkeit sein und ist dringender denn je. Wo die Wohnungen fehlen, das habe ich als Gemeinderat in der Vergangenheit mit Anfragen an die Stadt Lahr mehr als deutlich gemacht. Immer wieder habe ich auf dieses Problem hingewiesen. Schon Jahre vor der Altenbergplanung waren bei der städtischen Wohnungsbau GmbH rund 1500 Wohnungen im bezahlbaren Bereich nachgefragt. Bei der Stadt wissen sie also schon lange, wo es auf dem Wohnungsmarkt klemmt. Aber man ist seit Jahren auf diesem Auge blind. Die Mieten steigen und steigen, auch bei der Städtischen Wohnungsbau GmbH. Der Weg dazu wurde durch eine Satzungsänderung bereits 2009 freigemacht. Nur die Linke war damals dagegen. Das immer knapper werdende Angebot an bezahlbaren Wohnungen befeuert die Mietsteigerungen und damit auch die Profite der Wohnbauunternehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Abschaffung des Acht-Stunden-Tags weder notwendig noch im Interesse der Beschäftigten

Pressemitteilung von Jessica Tatti (MdB), 04. April 2018

Ganzen Beitrag lesen »