Allgemein

Bernd Riexinger besucht die Streikenden der Fa. Coperion in Stuttgart

08. Februar 2018  Allgemein

„In der Metall- und Elektroindustrie wurden in den letzten Jahren Gewinnzuwächse von 8% bis 11% erwirtschaftet. Die Beschäftigen, die diese Gewinne erarbeiten, müssen ihren gerechten Anteil erhalten und deswegen ist das niedrige Lohnangebot der Arbeitgeber_innen eine Unverschämtheit und muss richtigerweise mit Streik beantwortet werden. 

 

Es ist zu begrüßen, dass die IG METALL in der Frage der Arbeitszeit einen Stein ins Wasser geworfen hat und damit eine gesellschaftliche Debatte über Arbeitszeitverkürzung eröffnet. Diejenigen, die Nachts und in Schicht arbeiten, haben auch einen Anspruch nach kürzeren Arbeitszeiten und die Arbeitgeber_innen müssen dafür einen Lohnausgleich bezahlen. Menschen die ihre Verwandten pflegen oder Kinder erziehen, müssen für diese wichtige gesellschaftliche Arbeit entsprechend mit kürzeren Arbeitszeiten und einem Teillohnausgleich belohnt werden. Diese Arbeit schafft sozialen Zusammenhalt und ohne diesen kann keine Gesellschaft bestehen. Das führt sonst letztlich zur Stärkung rechter Parteien in unserem Land. 

 

Arbeit und Leben sowie Arbeit und Familie müssen in Übereinstimmung gebracht werden. Wir sind in einer reichen Gesellschaft, in der sich das Leben nicht um die Arbeit allein drehen sollte, sondern die Arbeit um das Leben. Wir brauchen in dieser Frage eine Zeitenwende. Diesen Streik unterstütze ich und DIE LINKE mit voller Überzeugung.“

“Die Linke ist schon Sammlungsbewegung” -Bernd Riexinger

30. Januar 2018  Allgemein


Die Linke ist schon Sammlungsbewegung( PDF)

Mehr Geld für Bildung statt Reformen aus dem letzten Jahrhundert

19. Januar 2018  Allgemein

Ein bildungspolitischer Vorstoß der baden-württembergischen CDU sorgt aktuell für Furore, der unter anderem die Erhöhung der Arbeitszeit für Lehrkräfte, ein Zurück zum Frontalunterricht und stärkere Leistungskontrolle für die Schüler_innen beinhaltet. Damit möchte die CDU auf das schlechte Abschneiden von Baden-Württemberg in bundesweiten Vergleichstests reagieren.

 

Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete aus Mannheim für DIE LINKE. einst selber beruflich im Bildungswesen tätig, sieht die Ursachen für das schlechte Abschneiden aber an anderer Stelle: 

 

„Die Landes-CDU hat mit ihrer „Schöntaler Erklärung“ eine völlig rückwärtsgewandte Bildungsdiskussion angefangen, die uns keinen Schritt voran bringt. Statt veralteter Lehrmethoden und Bildungskürzungen brauchen wir mehr Lehrpersonal und eine bessere Ausstattung an den Schulen.

In keinem anderen Bundesland entfallen derart viele Schüler_innen auf jede einzelne Lehrkraft, wie hier im reichen Baden-Württemberg. Die Klassen sind schlichtweg überfüllt. In der Konsequenz leidet die Bildungsqualität, denn die Kinder bekommen deutlich weniger Unterricht als in anderen Ländern.

Grundschullehrer_innen müssen besser entlohnt werden. Wer gute Bildung möchte sollte nicht in die pädagogische Mottenkiste greifen, sondern für gut ausgestattete Schulen und ausreichend Lehrpersonal sorgen. Alles andere ist billige Stimmungsmache.“

Anschlag auf das LINKE-Bürgerbüro von Karin Binder, in Karlsruhe

02. Oktober 2017  Allgemein

Anschlag auf das LINKE-Bürgerbüro in Karlsruhe
28. September 2017 Allgemein

Pressemitteilung vom 28.09.2017

In der letzten Nacht wurde ein Anschlag auf das LINKE-Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Karin Binder und zukünftige Büro von Michel Brandt sowie der Partei DIE LINKE in der Karlsruher Südstadt verübt. Es wurden die Schaufensterscheibe und die Glastüre eingeschlagen. Dies geschah wenige Tage nach der Bundestagswahl, bei der Michel Brandt für DIE LINKE in Karlsruhe mit 9,6 Prozent in den Bundestags gewählt wurde. Michel Brandt ist in der Karlsruher Öffentlichkeit als entschiedener Antifaschist bekannt. „Der Anschlag auf unser Büro steht in einer ganzen Reihe von Angriffen auf antifaschistische Büros und Kultureinrichtungen in Karlsruhe in letzter Zeit. In Karlsruhe haben wir uns gerade jahrelang gegen die rechtsextremen Aufmärsche gestellt, ob Pegida, Kargida, „Karlsruhe wehrt sich“ oder den „Tag der deutschen Zukunft“ der Partei DIE Rechte. Durch den Einzug der AfD in den Bundestag wird die Verrohung der politischen Sitten weiter vorangetrieben und rechten Übergriffen der Raum geschaffen. Wir werden uns davon aber nicht einschüchtern lassen, sondern uns noch entschlossener weiterhin gegen Rassismus und Rechtsextremismus einsetzen,“ kommentiert der zukünftige Karlsruher MdB Michel Brandt empört.

Karin Binder, die im vergangenen Jahr ihren Rückzug aus dem Bundestag angekündigt hatte und demnächst das LINKE-Büro an ihren Nachfolger übergibt, verurteilt diesen Angriff. „Das politische Klima in diesem Land wird durch Parteien wie die AfD vergiftet, aber auch die etablierten Parteien haben ihren Teil dazu beigetragen. Viele Menschen wurden durch ihre unsoziale Politik der letzten Regierungen an den gesellschaftlichen Rand gedrängt und der Rechtsextremismus in Deutschland wird seit vielen Jahren verharmlost. Die höchst fragwürdige Aufklärung der NSU-Morde, angezündete Flüchtlingsheime und Übergriffe auf linke PolikerInnen zeigen wie Stimmung gemacht wird.“ Sie warnt die etablierten Parteien davor, das politische Klima in Deutschland weiter zu vergiften und die Gesellschaft weiter zu spalten.

In Baden-Württemberg haben wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht. Das ist ein Super Wahlergebnis.

02. Oktober 2017  Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde & SympathisantInnen der Partei DIE LINKE.

In Baden-Württemberg haben wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht. Das ist ein Super Wahlergebnis.

Auch in den Wahlkreisen des ländlichen Raums z.B WK 284 Offenburg, konnten wir gegenüber 2013 deutlich zulegen…..
In Rheinau von 4,2% auf 6,1% in Achern von 4,5% auf 6,0 %,in Gengenbach von 4,1% auf 5,1%, in Niederschopfheim von 4,3% auf 5,7%,in in Kehl von 6,2% auf 6,5%, in Offenburg von 6,1% auf 7,2%, in Renchen von 5,1% auf 6,3%, in Willstätt von 5,8% auf 6,1% und in Ottenhöfen,(oben in Schwarzwald/ Hornisgrinde) von 3,2% auf 3,9 % …..und neue AktivistInnen gewinnen.
Wir hatten im Wahlkampf und besonders an diesem Wochenende einige Eintritte zu verzeichnen.

Wir sagen DANKE an die Kandidatinnen und Kandidaten und DANKE an alle Mitglieder und SympathisantInnen, die mit ihrem Engagement zum diesem Erfolg beigetragen haben.

Trotz Einzug der FDP und der AFD in den Bundestag konnte DIE LINKE bundesweit 9,2 % erreichen und damit leicht zulegen.

Baden-Württemberg wird zukünftig mit sechs Abgeordneten der LINKEN in Berlin vertreten sein.

* Bernd Riexinger, * Heike Hänsel, * Gökay Akbulut, * Tobias Pflüger, * Jessica Tatti und * Michel Brandt sind gewählt.

Herzlichen Glückwunsch!

Die MdB´s der LINKEN Baden- Württemberg, Michael Schlecht, Karin Binder, Richard Pitterle und Annette Groth scheiden aus dem Bundestag aus. Herzlichen Dank für euer langjähriges Engagement in unserer gemeinsamen Sache

DIE LINKE.KV Ortenau
info@dielinke-ortenau.de.

Veranstaltungen DIE LINKE. Ortenau

13. September 2017  Allgemein

Veranstaltungen DIE LINKE. Ortenau

„LINKE Konzepte für eine friedliche und soziale EU – gegen die Militarisierung der EU“

Veranstaltung mit Tobias Pfüger, Stv.Parteivorsitzender und Friedensaktivist,

und MdB Karin Binder, Ihre Kandidatin im Wahlkreis Offenburg. Eintritt frei!

Donnerstag 14. September 2017

20 Uhr im Linken Zentrum

Rammersweier Str. 12, Offenburg

„Gut Essen = gut Lernen“ –

Für alle Kinder und Jugendliche beitragsfreie und hochwertige Verpflegung in Kita und Schule“

Veranstaltung mit MdB Karin Binder, Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatinim Wahlkreis Offenburg.

Öffentliche Veranstaltung.

Dienstag, 19. September 2017

19 Uhr im Stadtteil- und Familienzentrum

am Mühlbach, Mensa

Vogesenstrasse 14, Offenburg

Die Linke. KV Ortenau
info@dielinke-ortenau.de
www.die-linke-ortenau.de

A Strasbourg : manifestation franco-allemande pour la paix

11. September 2017  Allgemein

A Strasbourg : manifestation franco-allemande pour la paix
Publication : 3 septembre 2017 | Affichages : 120

Vendredi 1 septembre, les insoumis strasbourgeois ont participé, à l’invitation de Karin Binder, députée Die Linke au Bundestag, et de l’association du district La Linke Ortenau ; à une manifestation transfrontalière pour la paix à l’occasion de la journée contre la guerre. Organisé sur la Passerelle des Deux Rives entre Strasbourg et Kehl. le mot d’ordre de ce rassemblement était le refus de la course aux armements et de la montée des périls dans le monde.

Cette action a été suivie d’un Pic Nic fraternel entre les participants, l’occasion de dialoguer et d’apprendre à se connaître entre militants pour la paix des deux côtés du Rhin.

c kaidi france insoumise

Christine Kaïdi, ancienne candidate FI dans la 2e circonscription de Strasbourg aux côtés de Karin Binder, députée Die Linke au Bundestag.

Lors de sa prise de parole, Karin Binder a soutenu les insoumis dans leur mobilisation contre la politique de Macron, et la réforme du code du travail par ordonnance. Elle a eu l’occasion de rappeler que cette politique avait été menée depuis plus de dix ans en Allemagne, provoquant des dégâts sociaux importants, et une augmentation constante de la pauvreté. Dans ce pays, érigé comme modèle par les médiacrates en France et par les oligarques de la commission européenne, 25% des travailleurs sont des travailleurs pauvres, et plus de 10% des retraités doivent travailler pour compenser la faiblesse de leurs pensions.

“Mit LINKS gegen Altersarmut – Für eine Rente die zu einem würdigen Leben reicht! “

24. August 2017  Allgemein

DIE LINKE.KV Ortenau

Einladung zur Wahlveranstaltung :

“Mit LINKS gegen Altersarmut – Für eine Rente die zu einem würdigen Leben reicht! ”

Wann: 30.August 2017

Beginn: 19:00 Uhr

Wo: Im Gasthaus” Löwen ” in Renchen,Weidenstraße 25

Mit Beiträgen zur Diskussion von:

Josef Braun,aus Renchen, über seine Erfahrungen aus der Arbeit in der Rentenberatung, als ehrenamtlicher Versicherungsältester für die Deutsche Rentenversicherungsanstalt seit über 23 Jahren

und Karin Binder, MdB aus Karlsruhe, Kandidatin zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Offenburg, über die Rentenpolitischen Konzepten der Linkspartei
Erfreulicherweise steigt für viele Menschen die Lebenserwartung. Gleichzeitig aber stagnierenden seit Jahren die Löhne in Deutschland, ein unverantwortlicher Niedriglohnsektor wurde geschaffen und die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse steigt weiter.

Private Vorsorge soll die Lösung sein?

Was bedeutet das für künftige RentnerInnen, die heutigen BeitragszahlerInnen und für unser Rentenversicherungssystem?
Diese Fragen stellt sich nicht nur DIE LINKE.

Viele Menschen fragen sich, wie ihre Rente aussehen wird, ob ihre Beiträge im jetzigen System für eine Lebensstandardsichernde Rente reichen wird?
Darüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

info@dielinke-ortenau.de.

“Wir leben nicht um zu arbeiten, wir arbeiten um zu leben” Bilder von der Abendveranstaltung der Ortenauer LINKEN am 3.August im KASINO in Offenburg. Mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat für DIE LINKE & Franz-Xaver Faißt,stellvertrtender Bezirksgeschäftsführer ver.di Südbaden & Karin Binder, MdB und Kandidatin der LINKEN im Wahlkreis 284 Offenburg

07. August 2017  Allgemein

Zu den Ergebnissen des so genannten Diesel-Gipfels erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

04. August 2017  Allgemein

Fortgesetzte Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell

Zu den Ergebnissen des so genannten Diesel-Gipfels erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Der groß angekündigte Diesel-Gipfel von Bundes- und Landesregierungen, Autokonzernen und -verbänden war eine einzige Farce. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben de facto ihre Kumpanei mit dem Betrüger-Kartell fortgesetzt. Statt klarer Kante und verbindlichen, die Autokonzerne verpflichtenden Nachrüstungen auch an Motor und Abgasanlage, mit denen die vorgeschriebenen und von den Konzernen zugesagten Abgas-Grenzwerte der Diesel-Pkw eingehalten werden, hat man sich mit der freiwilligen Zusage von Softwareupdates für einen kleinen Teil der Fahrzeuge – noch dazu ohne Fristsetzung – abspeisen lassen. Damit jedoch sind weder Fahrverbote zu verhindern noch ist die Glaubwürdigkeit in den Wirtschaftszweig zurückzugewinnen.

Leidtragende dieses fortgesetzten schweren Politikversagens, das einer Beihilfe zum Betrug gleichkommt, werden die Autokäufer, die Beschäftigten und die Umwelt sein. Sie werden von der Regierung Merkel zu Geiseln der Profite der Autokonzerne gemacht. Deren Milliardengewinne, die auch durch den Betrug zustande gekommen sind, bleiben nahezu unangetastet, weil sie von Bundes- und Landesregierungen nicht gezwungen werden, den angerichteten Schaden auf ihre Kosten wieder gutzumachen und das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher zurück zu erlangen. Auch deshalb wohl wurden Umwelt- und Verbraucherverbände gar nicht erst zu diesem Gipfel eingeladen.

Der 2. August 2017 ist ein schwarzer Tag für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sehenden Auges lässt die Bundesregierung „Made in Germany“ zu einem Muster ohne Wert verkommen. Millionen Autofahrer und Autofahrerinnen bekommen noch einmal vor Augen geführt, dass der Betrug an ihnen wie ein Kavaliersdelikt behandelt wird. Die Menschen in den belasteten Großstädten müssen zum wiederholten Mal erleben, das Luftreinhaltepläne und gesetzliche Grenzwerte, also ihre Gesundheit die Politik nicht kümmern, sondern vor Gericht gegen die Politik erstritten werden müssen. Und die Beschäftigten in den Automobilkonzernen und den Zuliefererbetrieben sehen sich einem Management ausgesetzt, das die Zukunft ihrer Arbeitsplätze für den kurzfristigen Profit aufs Spiel setzt.