Der Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Faysal Sarıyıldız war am vergangenen Dienstag Gast in Lahr bei Sahin Events auf Einladung des Mesopotamischer Anadolu Kulturverein Lahr e.V. Er ist zusammen mit Vertretern der Demokratischen Kurdischen Gesellschaft (Nav-Dem) in Deutschland unterwegs und wirbt für das Hilfsprojekt „Familienpatenschaft“. Gleichzeitig berichtet er aus den Bürgerkriegsgebieten der Osttürkei, um der Pressezensur des Erdogan-Regimes etwas entgegenzusetzen.
Allgemein
Ostermarsch Rede von Lukas Oßwald
Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, danke, dass ich hier reden darf. Ich bin Lukas Maria Oßwald, Stadtrat von Lahr und Kreisrat für die Linke hier in der Ortenau.
Meine Rede beginne ich mit einem Zitat von Berthold Brecht:
Reicher Mann und armer Mann // standen da und sahn sich an. // Und der Arme sagte bleich: // »wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.“ (Berthold Brecht)
Georg Schaeffler, Beate Heister und Karl Albrecht Junior,
Susanne Klatten, Theo Albrecht, Dieter Schwarz, Michael Otto, Stefan und Johanna Quandt, stehen an der Spitze der Milliardäre in Deutschland – aber die Liste diese Blutsauger ist noch sehr sehr lange. Für die Ortenau heißt das Herr Burda, Herr Mack und Herr Herrenknecht usw.
Es gibt kein Recht auf Millionen- und Milliardenbesitz.
Es gibt kein Recht darauf, sich für etwas Besseres zu halten. Ganzen Beitrag lesen »
Nein zum Krieg! Nein zur NATO!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten beantworten diese katastrophale Entwicklung bisher nur damit, dass sie um „Flüchtlingsquoten“ feilschen. Sie wollen Flüchtlinge mit Gesetzesverschärfungen abschrecken. Generell soll eine Atmosphäre feindseliger Abschottung geschaffen werden, die selbst vor Auffanglagern, Grenzzäunen und Mauerbau nicht Halt macht. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea.
Haushaltsrede von Lukas Oßwald, Linke Liste Lahr Lahr, den 14.12.2015
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Lahrerinnen und Lahrer.
Ich bin jetzt so oft gefragt worden – deshalb möchte ich kurz vorrausschicken:
Nein, ich war nicht mit in Japan und ich bin nicht Fraktionsvorsitzender. Das wird man erst bei drei Mitgliedern im Stadtrat. Ich habe von der Blütenfahrt erst aus der Presse erfahren. Die Bürgerinnen und Bürger mögen sich Ihr eigenes Bild darüber machen.
Bei den vergangenen Haushaltsberatungen im Haupt- und Personalausschuss habe ich mich mit meinem Beitrag kurz gehalten und auf die heutige Rede zur Verabschiedung des Haushaltes verwiesen. Vor diesen Beratungen zum Haushalt am Montagmorgen im HPA ist meines Erachtens weder der richtige Zeitpunkt noch der richtige Ort an dem die Haushaltsrede gehalten werden sollte. Der Haushalt ist noch nicht wirklich fertig und die meisten Lahrer müssen arbeiten und können nicht an der Sitzung teilnehmen. So erreicht man keine Beteiligung am politischen Geschehen.
Es ist der Gemeinderat der richtige Ort, an dem sie vorgetragen wird. Er ist die Vollversammlung der Lahrer Volksvertreter. Alle mir bekannten Kommunen halten das so. Ganzen Beitrag lesen »
Solidaritäts- und Informationsveranstaltung zu Griechenland
Gebt Griechenland eine Chance –
Widerstand gegen das Troika-Diktat
VERANSTALTUNG AM 24.04.2015 UM 19.00 UHR IM „GRÜNER BAUM“ IN LAHR-MIETERSHEIM
Zwischen der griechischen Regierung und ihren Gläubigern in der EU ist ein Kleinkrieg ausgebrochen. Griechenland kämpft dabei darum, als gleichberechtigter Verhandlungspartner anerkannt zu werden. Die EU-Kommission zeigt sich kompromissbereit. Aber die deutsche Bundesregierung stellt klar: Griechenland ist Befehlsempfänger. Der deutsche Europa-Kurs aus Kürzungen und Lohnsenkungen ist nicht verhandelbar.
Was sind die Ursachen für die jetzige Situation in Griechenland? Welche Rolle spielt die Troika hierbei und vor allem, wie kann es weitergehen? Welche Perspektiven hat Griechenland überhaupt angesichts leerer Kassen und der Notwendigkeit von Hilfskrediten? Insbesondere da Syriza mit dem klaren Ziel angetreten ist, das Spardiktat zu beenden. Welche Rolle nimmt Deutschland und die deutsche Arbeitsmarktpolitik dabei ein?
Über diese und andere Fragen werden Theodoros Paraskevopoulos, Ökonom und Leitungsmitglied von Syriza und Mitverfasser des Regierungsprogramms und Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN in Baden-Württemberg gemeinsam mit Ihnen/Euch diskutieren.
Dazu möchten wir alle Interessierten herzlich einladen. Gemeinsam wollen wir über Möglichkeiten und Wege linker Politik in einer scheinbar so verfahrenen Situation wie in Griechenland diskutieren. Insbesondere auch, was wir hier in Deutschland zur Solidarität mit dem Griechinnen und Griechen beitragen können.
Wir freuen uns auf Ihr/dein Kommen.
STELLUNGNAHME VON LUKAS OSSWALD ZUR KRANKENHAUSANFRAGE
PRESSEARTIKEL ZU ANFRAGE KRANKENHAUSAUSSCHUSS
ANGRAGE IM KREISTAG/ KRANKENHAUSAUSSCHUSS
Lukas Oßwald, Kreistagsmitglied DIE LINKE.im Krankenhausausschuss Ortenaukreis
Anfrage zur Situation der Pflegebeschäftigten des Ortenau Klinikums (§11 Geschäftsordnung). Situation des Pflegepersonals am Ortenauklinikum,
insbesondere am Klinikum Kehl.
Solidarischer Handel statt Freihandel – Veranstaltung mit Heike Hänsel, MdB
Am Donnerstag, 10. Juli kommt Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, im Rahmen eines Vortrags nach Offenburg ins Gasthaus Brandeck (Zellerstraße 44). Schwerpunkt des Vortrags bildet TTIP, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, aber auch die Freihandelspolitik der Europäischen Union und Deutschlands. Beginn der öffentlichen Veranstaltung: 19.30 Uhr.
Herzlich Willkommen bei den LINKEN in der Ortenau!
Wir würden uns sehr freuen Sie/dich als MitstreiterIn für unsere Ideen und DIE LINKE. gewinnen zu können. Werden Sie Mitglied bei uns! Jetzt erst recht! Oder schauen Sie auf unseren offenen Mitgliederversammlungen vorbei. (Mitteilungen, Fragen, Kontakt über: info@die-linke-ortenau.de)