Kommt mit zur 1. Mai Demonstration des DGB. Start ist um 11 Uhr am Busbahnhof in Offenburg.
Denn:
Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! Deshalb: Löhne hoch, Preise runter, Reichtum umverteilen!
Demonstration
Heraus zum 1. Mai
25. April 2023
Arbeiterbewegung, Demonstration
Die Waffen nieder! Ostermarsch für den Frieden
03. April 2023
Antimilitarismus, Aufruf, Demonstration
Seit über einem Jahr tobt der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Er hat unsägliches Leid über die Menschen in der Ukraine gebracht.Tausende Menschen sind schon getötet worden. Millionen sind aus der Ukraine geflohen. Damit muss endlich Schluss sein. Aber anstatt, dass unsere Regierung sich für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen stark macht, befeuert sie das Schlachten, zusammen mit anderen NATO-Staaten, mit immer mehr Waffen.
Demonstriert mit uns für einen sofortigen Waffenstillstand, Friedensverhandlungen, Schluss mit der Eskalation durch Waffenlieferungen und für den Stopp der Wirtschaftssanktionen, die nur noch mehr Chaos und Leid auf der ganzen Welt bringen.
Links zu Websites von Friedensorganisationen mit weiteren Beiträgen und Dokumenten:
https://frieden-und-zukunft.de/
https://www.friedenskooperative.de/
Solidarität mit den Demonstrierenden gegen den AfD Landesparteitag!
06. März 2023
Antirassismus, Bündnisaktionen, Demonstration, Kundgebung, Linksjugend 'solid, Pressemitteilungen
Pressemitteilung DIE LINKE Ortenau und Linksjugend Ortenau zu Kundgebung und Demo gegen die AfD am 4.3.2023
Entschieden verurteilen DIE LINKE Ortenau und Linksjugend Ortenau den unnötigen und teilweise brutalen Polizeieinsatz gegen die Demonstration des antifaschistischen Bündnisses „Den Widerstand nicht abreißen lassen“ gegen den AfD-Landesparteitag in Offenburg.
Am Samstag fand mit 1200 Menschen erfolgreich die größte antifaschistische Demonstration seit einigen Jahren von der Offenburger Innenstadt zu Oberrheinhalle statt. Nach dem Ende der Kundgebung von AgR (Aufstehen gegen Rassismus) an der Oberrheinhalle war eine weitere Demonstration des antifaschistischen Bündnisses durch die Offenburger Innenstadt geplant.
Schätzungsweise 600 Menschen schlossen sich dieser weiteren Demonstration an. „Doch schon nach wenigen hundert Metern stoppte die Polizei gewaltsam den Demonstrationszug. Dass Transparente zusammengeknotet gewesen wären und einige Teilnehmer:innen vermummt waren reichte der Polizei offenbar aus eine unnötige Konfliktsituation zu erzeugen und mit Schlagstöcken in die Menge zu schlagen“ heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von DIE LINKE Ortenau und Linksjugend Ortenau, die auch an der antifaschistischen Demonstration beteiligt waren.
Dabei mindestens 16 Demonstrant:innen verletzt worden.
„Trotz Kooperationsbereitschaft von uns als Versammlungsleitung kesselte die Polizei ca. 400 Menschen, darunter Minderjährige, ein und zeigte sich im Anschluss weiterhin nicht bereit zur Zusammenarbeit und teilweise aggressiv.“ so Amelie Vollmer Co-Versammlungsleiterin der antifaschistischen Demonstration und Kreissprecherin DIE LINKE Ortenau. „Unser Angebot auf die weitere Demonstration durch die Innenstadt zu verzichten und stattdessen friedlich den Platz zu verlassen wurde von der Versammlungsbehörde abgelehnt. Stattdessen wurden die Demonstrant:innen über 7 Stunden bei kalten Temperaturen mitten auf der Straße festgesetzt. Erst nach zähen Verhandlungen und mehreren Stunden wurden den eingekesselten Demonstranten Toilettenhäuschen und zur Verfügung gestellt.“
Großer Dank gelte den restlichen Demonstrant:innen, die praktische Solidarität gezeigt und den Eingekesselten Wasser, Essen und Rettungsdecken gegen Unterkühlung besorgt hätten. „Die Entscheidung der Offenburger Versammlungsbehörde ist auf das schärfste zu verurteilen. Sie zeigt, dass die Stadt Offenburg zusammengeknotete Transparente als größere Gefahr für die Demokratie sieht als die rechtsextreme AfD, die ihren Parteitag am Samstag in der Messehalle der Stadt abhalten konnte während die Antifaschisten bis zu 7 Stunden von der Polizei festgehalten wurden“ erklärt Vollmer.
Das decke sich dann auch mit den Aussagen von OB Steffen, dass man den AfD-
Parteitag in Offenburg nicht verhindern könne, obwohl man nicht mal versucht habe dies zu tun.
„Solidarität mit allen Menschen, die gestern in Offenburg gegen die AfD auf die Straße gegangen sind und Repressionen und teilweise Polizeigewalt erfahren mussten“ schließen DIE LINKE Ortenau und Linksjugend Ortenau die Pressemitteilung.
Aufstehen für den Frieden
04. August 2022
Allgemein, Anti-Atom, Antimilitarismus, Aufruf, Demonstration, Geschichte, Kundgebung, Linksjugend 'solid
Wieder tobt ein Krieg in Europa. Der Zweite nach 1945. Und die Gefahr der Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst, und damit die Gefahr des dritten Weltkrieges. Über allem hängt das Damoklesschwert eines Atomkrieges. Schon mehrfach wurde die Menschheit nur durch die Besonnenheit einzelner Menschen vor einem Atomkrieg bewahrt. Umso dringlicher wird es, dass atomar abgerüstet wird. Was aber macht die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages? Sie beschließen den Kauf von neuen Kampfflugzeugen, die zum Einsatz von US-amerikanischen Atombomben befähigen. Weiter wird auf die sogenannte atomare Teilhabe der Bundeswehr gesetzt. Das muss beendet werden. Die Bundesrepublik muss den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO unterzeichnen und den Abzug der US-Atomwaffen aus der BRD durchsetzen.
Die Bundesregierung muss ihren Aufrüstungskurs beenden. 100 Mrd. Sondervermögen und die, nach 1945, beispielslose Erhöhung des Verteidigungsetats verschwenden Steuergelder, die dringend gebraucht werden für die Eindämmung des Klimawandels und dessen Folgen, für Gesundheit, Bildung, Nahverkehr, Wohnen, für die Reparatur der maroden Infrastruktur, für die Unterstützung sozial schwacher Menschen, für den sozial ökologischen Umbau der Wirtschaft und vielem mehr.
Dafür treten wir ein. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.
Heraus zum 1. Mai!
17. April 2022
Allgemein, Arbeiterbewegung, Aufruf, Demonstration, Veranstaltungen
Der deutsche Staat wurde zum Selbstbedienungsladen für Konzerne und Politiker:innen (Maskendeals, CUM-EX, etc). Gleichzeitig müssen wir, die Bevölkerung, für die Fehlentscheidungen der Politik gerade stehen. Damit muss endlich Schluss sein.
Auf zum Ostermarsch 2022
11. April 2022
Antimilitarismus, Aufruf, Demonstration
NEIN ZUM KRIEG, NEIN ZUR MILITARISIERUNG
(Beschluss des Landesparteitags DIE LINKE BW vom 2./3.4.2022)
Es herrscht wieder Krieg in Europa.
Am 24. Februar begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Auf Befehl von Wladimir Putin marschierten russische Truppen in der gesamten Ukraine ein. Seither findet ein Krieg in der Ukraine mit vielen Ziviltoten statt. Städte und Dörfer werden zerstört, heftige Gefechte finden statt. Millionen Menschen fliehen, tausende Menschen starben. Und die Kämpfe dauern seither ununterbrochen an. Kriegsverbrechen finden statt in der Ukraine.
Dies verurteilen wir als LINKE entschieden. Krieg darf niemals Mittel der Konfliktlösung sein. Ganzen Beitrag lesen »
Klimastreik am 24.9., 11 Uhr Offenburg Marktplatz
20. September 2021
Demonstration, Kundgebung, Umwelt
Aus der Presseerklärung von Fridays for Future vom 17. September 2021
„Am Freitag, dem 24.09.2021, findet weltweit und in über 350 deutschen Städten der globale Klimastreik von Fridays for Future statt. Zwei Tage vor der Bundestagswahl fordern die jungen Aktivist*innen strukturelle Veränderungen durch sozial gerechte und konsequente Maßnahmen, um die globale Klimaerhitzung auf 1,5°C zu begrenzen. Auf allen Kontinenten finden über 1160 Aktionen statt.
„Ohne uns wird nichts passieren! Wir dürfen in 4 Jahren nicht wieder sagen: Es hat nicht gereicht. Deshalb rufen wir am 24. September alle Menschen auf, für Klimagerechtigkeit auf die Straße zu gehen, denn Wählen gehen reicht nicht mehr. Hunderttausende Menschen weltweit vereint in der Klimagerechtigkeitsbewegung zeigen, dass wir zusammen Veränderung möglich machen. Unterstützt von diversen Bündnissen machen wir vor der Wahl klar: eine klimagerechte Politik, die die Krise bei der Wurzel packt, ist von der ganzen Gesellschaft gefordert. Wir kämpfen alle für’s Klima!“ sagt Pauline Brünger, Sprecherin der Bewegung, dazu.
Der 24. September ist der achte globale Aktionstag der Fridays for Future-Bewegung nach über drei Jahren Klimastreik. Unter dem Motto #AlleFürsKlima fordern die Aktivist*innen mit der Unterstützung von über 200 verschiedensten zivilgesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften, Pflegekräften, Kirchen, Sportvereinen und vielen weiteren eine sozial gerechte Klimapolitik. Weltweit fordert die Bewegung unter dem Motto #UprootTheSystem einen Systemwechsel, der die Klimakrise an der Wurzel packt.
„Die letzten Monate haben gezeigt, wie verlogen die Parteien mit der Klimakrise Wahlkampf machen, ohne ansatzweise ausreichende Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung zu vertreten. Während die Erderhitzung weltweit eskaliert, treiben deutsche Regierungen diese durch ihre Entscheidungen auch heute noch weiter an. Als einer der Hauptverursacher-Staaten muss Deutschland endlich die Zerstörung stoppen. Ohne den massiven Druck von uns auf der Straße wird keine Koalition die 1,5-Grad-Grenze nach der Wahl einhalten. Weltweit machen wir am 24. September deutlich, wie groß die Notwendigkeit für einen sofortigen strukturellen Wandel ist, um die schlimmsten Folgen der Klimakrise noch abzuwenden.“ ergänzt Maia Stimmimg, eine Sprecherin der Bewegung.“
Demonstration für den Erhalt der Kliniken am 10.4.2021
05. April 2021
Demonstration, Gesundheitsversorgung, Kreistag, LiLO
Klinikschließungen stoppen! Privatisierung verhindern! Arbeitsbedingungen verbessern!
Die Corona Pandemie hat uns gezeigt, dass die Gesundheitsversorgung in den letzten Jahrzehnten massiv kaputt gespart wurde. Vor allem durch die Einführung der sogenannten Fallpauschalen unter Rot-Grün 2003 begann die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Lockdowns waren nötig, weil nicht genügend Pflegekräfte, Ärzt*innen und Klinikbetten sowie eine präventive Forschung vorhanden war. Lieber setzte auch die Landes- sowie Bundesregierung weiter auf sparen und privatisieren. Allein im Jahr 2020, während der Corona Pandemie, wurden über 20 Kliniken geschlossen. Auch in diesem Jahr werden weitere folgen. Darunter wahrscheinlich die Klinikstandorte Ettenheim und Oberkirch aus der Ortenau. Wie soll man da der Politik noch Vertrauen schenken?
Herhalten müssen fadenscheinige Gründe. Angeblich sei kein Geld da. Doch sieht man sich Milliardenpakete für Konzerne wie MC-Donalds, Starbucks oder die Lufthansa an oder die Erhöhung des Kriegshaushaltes auf mittlerweile 53 Milliarden €, wird schnell klar, Geld ist genügend da. Es muss nur endlich richtig verteilt werden. Stattdessen will man uns auch hier im Ortenaukreis weiß machen, dass die Gesundheitsversorgung Gewinne erwirtschaften muss, um sich selber tragen zu können. Das Prinzip der Daseinsversorgung soll abgeschafft werden. Ganzen Beitrag lesen »
Ostermarsch am 3. April, 14 Uhr ab ZOB Offenburg
29. März 2021
Antimilitarismus, Aufruf, Demonstration
Abrüsten – Brücken bauen für den Frieden!
Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie verletzlich unsere Erde und das Leben der Menschen ist. Eine lange als drohende Möglichkeit vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein unvorbereitet ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammengespartes Gesundheitswesen und forderte und fordert weiter zahlreiche Opfer. Auch im Ortenaukreis beugt man sich dem von der Politik im Auftrag von Interessenverbänden konstruierten finanziellen Druck auf das Gesundheitswesen. Die Folge: Tiefgreifende Veränderungen in der Kliniklandschaft, die zu Lasten von Patienten und Personal gehen.
Und ausgerechnet zu einem Höhepunkt der Coronapandemie im Dezember 2020, als die Intensivstationen sichtbar überlastet waren, wurde der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsumme von 53 Mrd. Euro erhöht. Das Ergebnis: Weitere Kriege, Flucht, Vertreibung, Hunger und Elend.
Wir fordern: Kürzung des Rüstungsetats um jährlich 5%, Verwendung frei werdender Mittel für Gesundheit, Umwelt und Soziales.
Atomwaffen bedrohen uns alle. Auch 75 Jahre nach den verheerenden Atombombenabwürfen in Japan gibt es weltweit mindestens neun Staaten, welche über Atomwaffen verfügen und sich weigern, den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag zu ratifizieren, der unter dem Dach der Vereinten Nationen erarbeitet wurde. Auch Deutschland hat diesen Vertrag nicht unterzeichnet.
Einen großen Schritt weiter sind hier frühere Nato-Generalsekretäre, 53 ehemalige Staats- und Regierungschefs und Außen- und Verteidigungsminister aus NATO-Staaten, die sich im Herbst des vergangenen Jahres in einem offenen Brief allesamt für ein Verbot von Atomwaffen aussprachen, unter ihnen Javier Solana, Willy Claes (ehemalige NATO-Generalsekretäre), Ban Ki-moon (ehem. UN-Generalsekretär).
Wir fordern: Sofortiger Abzug der in Büchel in der Eifel gelagerten US-Atombomben und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsabkommen der UN von 2017.
Die NATO ist ein Dinosaurier aus Zeiten der Ost-West-Konfrontation im Kalten Krieg. Seit Auflösung der ehemaligen politischen Blöcke hat sie ihre behaupteten Aufgaben verloren und zeigt jetzt offen, dass sie ein Werkzeug imperialer Interessen ist. Bereits im Jahr 1990 wurde mit der OSZE-Charta von Paris ein gesamteuropäisches Abkommen für eine neue friedliche Ordnung in Europa geschlossen – doch leider schnell wieder vergessen. Inzwischen rücken die NATO-Truppen, auch die Bundeswehr, immer näher an die Grenzen von Russland.
Wir fordern: Eine konsequente Stärkung der UNO und der OSZE als Garanten einer europäischen Sicherheits- und Wirtschaftspartnerschaft. Schluss mit dem Säbelrasseln und der Erfindung immer neuer „Gegner“ wie zum Beispiel China, Iran und Russland. Friedenssicherung mit friedlichen Mitteln und einen sofortigen Beginn globaler Abrüstungsverhandlungen. Deutschland raus aus der Nato. Frieden mit allen Menschen…
(Download des Flyers als pdf:)
