Kommenden Dienstag, den 31.8. wird Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in Baden-Württemberg, um 18 Uhr auf dem Sonnenplatz in Lahr sprechen. Akbulut (MdB) ist migrations- und integrationspolitische Sprecherin und wird unter dem Titel „Geschichten der Migration“ verschiedene Aspekte und Seiten der Migration nach Deutschland darstellen. Die Mannheimer Abgeordnete hat hierzu verschiedene Gespräche geführt, um die Hintergründe und auch die Barrieren, die Menschen bei ihrer Migration nach Deutschland erfahren zu beleuchten.
Was also muss sich ändern? Wie gestalten wir Baden-Württemberg und Deutschland so, dass alle Menschen teilhaben können? Dieser und weiterer Frage wird Akbulut gemeinsam mit Bundestagskandidatin Imke Pirch im Wahlkreis Emmendingen/Lahr nachgehen. Beide stehen nach der Kundgebung am Infostand für Fragen und Anregungen zur Verfügung und freuen sich auf die Diskussion mit allen Interessierten.
Pressemitteilung Linke Liste Lahr 22. Oktober
2019-10-22
„Kindermörder Erdogan“ darf man bei Lahrer Demo nicht
sagen!
Am Dienstag Abend um 18.00 Uhr fand eine Demonstration
mit rund 300 Teilnehmern gegen den Krieg in Nordsyrien statt. Aufgerufen hatte
das „Kurdische demokratische Gesellschaftszentrum Lahr e.V.“ und wurde von der
Linken Liste Lahr unterstützt. Die beiden Stadträte Rausan Öger und Lukas
Oßwald waren mit im Demozug. Sie sprachen auch bei der Abschlusskundgebung
neben dem Rathaus.
Viele Lahrerinnen und Lahrer
aus den kurdischen Regionen haben Familienangehörige im Kriegsgebiet. Sie
bangen um das Leben ihrer Verwandten. Die betroffene Region in Syrien heißt
Rojava. Viele Menschen sind seit dem kriegerischen Überfall der Türkei auf der
Flucht. Türkische Soldaten fielen mordend in Dörfer und Städte ein. Unterstützt
werden sie von der Luftwaffe, die alles in Grund und Boden bombt. Darunter
Frauen und Kinder. Rund 180.000 Menschen mussten schon ihre Heimat verlassen.
Die Hälfte davon Kinder. „Man soll ihnen den Kopf zerquetschen“ hat Erdogan
wörtlich gesagt. Deshalb haben die Menschen gerufen: „Erdogan Kindermörder“ und
hielten Bilder massakrierte Kinder hoch. Skandalös war die Reaktion der
Staatsmacht. Offenbar im Zusammenspiel mit irgendeinem Staatanwalt stufte die
Polizei diese Meinungsäußerung als mögliche Straftat ein. Man hatte den
Eindruck, dass damit die Demo kriminalisiert werden sollte.
Es wurde ein Plakat mit
dieser Aufschrift konfisziert. Die Personalien der Personen mit dem Plakat
wurden aufgenommen. Genauso erging es Kurden, die diese Meinung lautstark
äußerten. Demoteilnehmer wurden systematisch gefilmt, um angeblich neue derartige
„Straftaten“ zu verhindern. Auch Lukas Oßwald erging es nicht besser, der sich
demonstrativ hinter diese Meinungsäußerung stellte indem er sie wiederholte.
„Hier geht es um die Meinungsfreiheit“, führte er aus. „Sagen, was ist, bleibt die revolutionärste Tat. sagte einst Rosa
Luxemburg. Das lassen wir uns nicht verbieten.“
ich möchte mich zuallererst bei den 577 Lahrerinnen und Lahrern bedanken,
die mich als Oberbürgermeister von Lahr haben wollten. Eine große Anzahl von
Menschen, die mir bei der Wahl am 22. September 2019 deshalb ihr Vertrauen
geschenkt haben. Das ist eine wichtige Bestätigung für die politische Arbeit der
linken Bewegung in Lahr der vergangenen zehn Jahre. Gerade vor dem Hintergrund
der geringen Wahlbeteiligung doch ein beachtliches Ergebnis. Trotz aller
anfänglichen Enttäuschung überwiegt nun nach genauerem Blick auf die einzelnen
Ergebnisse die Zuversicht. Bedanken möchte ich mich auch bei meinem Team von
der Linken Liste Lahr und bei der Partei Die Linke und allen Freunden. Ohne
deren Beratung, Beistand und Mithilfe wäre eine solche Kraftanstrengung nicht
möglich gewesen.
Kommenden Dienstag, den 31.8. wird Gökay Akbulut, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in Baden-Württemberg, um 18 Uhr auf dem Sonnenplatz in Lahr sprechen. Akbulut (MdB) ist migrations- und integrationspolitische Sprecherin und wird unter dem Titel „Geschichten der Migration“ verschiedene Aspekte und Seiten der Migration nach Deutschland darstellen. Die Mannheimer Abgeordnete hat hierzu verschiedene Gespräche geführt, um die Hintergründe und auch die Barrieren, die Menschen bei ihrer Migration nach Deutschland erfahren zu beleuchten.
