Unsere Themen

Rettet unsere Ortenauer Kliniken – Vortrag und Diskussion am 24. & 25.11

Wir sind ein breites Bündnis von engagierten BürgerInnen aus der Ortenau und wollen unser Klinikum mit seinen Standorten erhalten und wieder ausbauen. Dazu brauchen wir euch! Wir wollen mit euch über die Situation unserer Krankenhäuser diskutieren. Als Referent steht uns Manfred Fiedler* zur Verfügung, der Jahrzehnte in unterschiedlichen Funktionen im Krankenhaus gearbeitet hat und sich zudem für den Erhalt der Krankenhäuser einsetzt. Darüber hinaus wird ein Vertreter des regionalen Bündnisses einen Einblick in die heutige und zukünftige Situation der Ortenauer Kliniken geben. Unter anderem sollen Fragen diskutiert werden, wie:

Was bedeutet Wirtschaftlichkeit für Klinik, Personal und Patienten?

Was sind Fallpauschalen, und wie wirken sie sich aus?

Wie könnte Gesundheitsversorgung in Zukunft aussehen?

Modell Landrat → Agenda 2030 → ?????

Über diese und weitere Themen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren. Hierzu laden wir, am 24.11.2017 um 18:30Uhr ins linke Zentrum R12 in Offenburg (Rammersweierstraße 12) und am 25.11.2017 um 16:00Uhr in den Landgasthof Schwarzwald (Alte Landstraße 3) 77723 Gengenbach ein. Ganzen Beitrag lesen »

Ortenauer Migrationsamt enthält Flüchtlingen Leistungen vor und verstößt gegen Bundesrecht!

03. Juli 2017  Meldungen, Refugees

Obwohl nach §2 Abs. 1 Asylblg, jedem Flüchtling nach 15 Monaten das Recht auf eine Behandlung nach Sozialgesetzbuch XII zusteht (sofern er nicht irgend eine Straftat begangen hat und seine Mitwirkungspflicht erfüllt hat), werden immer mehr Fälle in der Ortenau bekannt, bei denen das Migrationsamt diese Leistungen nicht erbringt. Das bedeutet, den Geflüchteten würde u.a. eine Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ihrer Wahl, sowie mehr Geld vorenthalten. Beides Dinge, die das Leben für sie wesentlich vereinfachen würde. Denn bevor ein Flüchtling seine Anerkennung hat, muss er Operationen und Behandlungen vom Migrationsamt absegnen lassen. Was jedes mal mit langer Wartezeit und erheblichem Aufwand verbunden ist. Hinzu kommt, dass der Krankenschein jedes Quartal neu abgeholt werden muss. Viele Bundesländer haben vorgemacht, dass zumindest eine Ausgabe von Krankenkassenkarten von Anfang an, zu einem erheblichen Bürokratie und Kostenabbau führt.

Das Migrationsamt spielt hier gnadenlos mit dem Leben der Geflüchteten und scheint zu hoffen, dass Geflüchtete die länger als 15 Monate in Deutschland leben, schnell ihren Bescheid bekommen, somit an das Jobcenter übergeben werden können und dann vergessen ihre Leistungen nachzufordern. Auch ist es schon vorgekommen, dass Sozialarbeiter in den Unterkünften bei Nachfrage der Flüchtlingen behauptet haben, dass das Gesetz geändert wurde und ihnen diese Leistungen nicht mehr zustehen würden. Erst als ein Mitglied der Linksjugend mehrfach bei der Finanzierungsstelle des Migrationsamtes nachfragte und die Leistungen einforderte, wurden diese erbracht. Von Automatismus kann hier aber keine Rede sein. Ganzen Beitrag lesen »

Nazis im Staatsapparat der BRD nach 1945 – Vortrag und Diskussion mit Theodor Bergmann

Der 8. Mai 1945 war für viele Menschen auf dieser Welt eine Erleichterung und eine Hoffnung, dass der Spuk des deutschen Faschismus nun endlich vorbei sei. Doch sie sollten sich irren. Zwar wurden einige Täter verurteilt, doch schon relativ schnell gelangten ehemalige Nazitäter und Militärs zurück auf ihre Posten. Richter, Staatsanwälte, Politiker, sie alle waren alsbald in ihren alten Funktionen und verurteilten erneut jene, die sie schon im Faschismus verurteilten. Darunter Kommunisten, Sinti, Roma, Homosexuelle usw.. Auch der BND wurde von einem ehemaligen Nazi aufgebaut und so zieht sich über Operation Gladio und NSU, die Tradition des faschistischen tiefen Staates bis in die Gegenwart. Über dieses bisher in der Schule wenig gesprochene dunkle Kapitel der deutschen Geschichte, werden wir am Dienstag 09.05.2017, um 19:30Uhr, gemeinsam mit Theodor Bergmann im linken Zentrum R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg diskutieren. Theodor Bergmann ist mittlerweile 101 Jahre alt, kritischer Kommunist und hat die Zeiten von Entstehung des deutschen Faschismus bis heute miterlebt.

Leserbrief für das Offenburger Tageblatt zur aktuellen Situation in der Türkei

14. Mai 2016  Antimilitarismus, Kurdistan

Ich bin doch etwas erstaunt, dass diese Zeitung es schafft zwar von Erdogan und seinem diktatorischen auftreten gegen die bürgerliche Opposition zu schreiben, aber das Massaker an der kurdischen Bevölkerung im Osten der Türkei und die Unterdrückung von Gewerkschaften, sowie der HDP Opposition totschweigt oder nur beiläufig in einem Nebensatz erwähnt.

Selbst die UN hat sich nun schon besorgt gezeigt, über den Mord an 100 Menschen, die in Kellern verbrannten, während das türkische Militär die Gebäude belagerte.

Mittlerweile sind seit Juni 2015 über 500 Menschen getötet worden, über 500.000 Menschen wurden zeitweise aus ihren Häusern vertrieben, laut Reporter ohne Grenzen sitzen ca. 300 Blogger und Journalisten im Gefängnis und man kann zusehen, wie Sultan Erdogan nach und nach den Staat in eine blutige Diktatur verwandelt. Doch trotzdem schweigt die Bundesregierung hierzu. Ja sie reiht sich sogar ein in die deutsche Tradition und leistet bereitwillig Hilfe (wie damals beim Genozid an den Armeniern 1915) in Form von Kapital, Waffen und Repression. Während der Bevölkerung hier über die Medien weiß gemacht werden soll, dass uns Erdogan mit dem Flüchtlingsabkommen erpresst, wird nicht erwähnt, dass die 6 Mrd. € der EU wohl kaum nur für die geflüchteten Menschen eingesetzt werden, sondern diese dazu dienen, die wirtschaftlich angeschlagene und im Osten durch einen Bürgerkrieg zerrüttete Türkei zu stabilisieren. Das Land dient nämlich als Einfallstor in den Nahen Osten, weshalb die Bundeswehr dort bis 2017 auch einen eigenen Luftwaffenstützpunkt bei Incirlik fertig stellt. Und das obwohl das Mandat der Bundeswehr nur noch bis Ende 2016 gilt…..

Auch wird von den ganzen Medien nicht erwähnt, dass Deutschland der wichtigste Handelspartner der Türkei ist und deutsche Konzerne die größten Investoren sind. Während deutsche Waffenlieferanten wie MTU, Rheinmetall, Renk AG (Tochterkonzern von MAN, dieser gehört wiederum VW) und co. nicht mehr direkt Waffen in die türkische Republik liefern, sondern einfach zusammen mit türkischen Waffenproduzenten vor Ort neue Betriebe aufbauen und das Know-how weitergeben. Profite zählen eben mehr als Menschenleben. Und weil man diese Profite auch weiterhin sichern will, geht die deutsche Regierung auch hier gerne gegen PKK Anhänger oder Sympathisanten vor und überzieht dutzende Menschen mit Repression. Diese fängt dadurch an, dass die PKK hier immer noch als Terrororganisation eingestuft ist, obwohl sie die einzige Kraft war, die die Jesiden in Shingal beschützte und ordentlich Widerstand gegen den IS leistete. Und die Repression geht weiter, indem Menschen mit Abschiebung gedroht wird, die sich an ganz normalen Demonstrationen oder Versammlungen beteiligen, wie es ihnen laut Grundgesetz (Artikel 8) zusteht.

Ein weiteres Missverständnis, welches auch immer wieder von den Medien und der deutschen Regierung verbreitet wird ist, dass die PKK einen eigenen Staat fordert. Doch von diesem Vorhaben ist man spätestens seit 2004 abgerückt. Die kurdische Bewegung im Norden Syriens und im Osten der Türkei wollen das System des demokratischen Konföderalismus umsetzen. Mit 40% Frauenquoten, Doppelspitze Mann und Frau bei allen wichtigen Ämtern, ein Rätesystem in dem sich die ganze Bevölkerung einbringen kann und zwischen allen Ethnien und Religionen, wird ein friedliches Zusammenleben angestrebt. Der Versuch, ein alternatives Gesellschaftsmodell jenseits des Profitstrebens in den Grenzen der jeweiligen Staaten umzusetzen. Und genau dieses Projekt soll zerstört werden bevor es über die Grenzen der Türkei und Syrien hinaus bekannt wird. Denn dort hat die Bevölkerung die Macht und nicht irgendwelche Banken, Konzerne oder korrupte Politiker.

Wenn man derzeit durch Stadtteile wie Amed-Sur oder Cizre läuft, dann könnte man meinen, man befindet sich in Syrien. Wenn sich hier in Deutschland kein Widerstand dagegen regt, dann wird das türkische Militär noch mehr Menschen töten, mehr Kulturstätten zerstören und mehr Menschen zur Flucht gezwungen. Also lasst uns doch endlich aufhören weg zu schauen und berichten wir über das Unrecht dort.

Brücken-Aktion zum Tschernobyl-Gedenktag

17. April 2016  Anti-Atom

Am 26. April 1986 ereignete sich im Atomkraftwerk Tschernobyl der erste GAU (größte atomare Unfall) in Europa. Anlässlich des Jahrestages der Katastrophe vor 30 Jahren und der Katastrophe in Fukushima vor 5 Jahren finden am 24. April 2016 um 12.00 Uhr an mindestens sieben Brücken am Oberrhein Protestaktionen statt, um den Stilllegungsdruck in Sachen Fessenheim aufrecht zu erhalten. Ein breites Bündnis badisch-französisch-schweizer Gruppen ruft gemeinsam zu dezentralen Aktionen auf!

Seid dabei, wenn wir mit der Brückenaktion am 24. April an die atomaren Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima erinnern und die sofortige Stilllegung der tickenden Zeitbombe im französischen Fessenheim fordern! Mit dem Protest soll außerdem die generelle Ablehnung der Atomkraft weltweit ausgedrückt und die Unterstützung der Energiewende bekräftigt werden.

In der Ortenau ist neben der Brücke Schwanau-Nonnenweier/Erstein-Gerstheim auch die Brücke Sasbach-Marckolsheim und die Europabrücke Kehl-Straßburg betroffen. Auch hier wird gefordert, die Atomkraftwerke stillzulegen, bevor noch mehr Menschen Schaden nehmen.

Deutsche und französische Teilnehmer treffen sich beim Parkplatz auf der Brücke am Rhein-Übergang Schwanau-Nonnenweier/Erstein-Gerstheim, die Aktion beginnt um 12 Uhr.

Die Gruppe antiatom-ortenau” plant bei gutem Wetter ab Lahr ein Fahrradkorso nach Nonnenweier.
Abfahrt Lahr Rathausplatz 10.00 Uhr, Raiffeisenstraße/Hursterhofbrücke(Gaskugel) 10.20 Uhr, Nonnenweier Kirche 11.15 Uhr, Ankunft Rheinbrücke, alte Zollstation, ca. 11.45 Uhr.

Kommt zahlreich und bringt Eure Freunde mit. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Atomkraft. Wir fordern das sofortige Ende des Nuklearen Zeitalters!

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Anti-AfD Proteste in Bohlsbach

15. März 2016  Antifaschismus

120 Gegendemonstranten zeigten am 12.03, dass Frauke Petry und ihre Schergen in Bohlsbach nicht willkommen sind.

1.-afd-not-welcome-1024x672 2.-die-fäuste-hoch-1024x681 3.-rassismus-bekämpfen-1024x497 4.-fast-die-ganze-welt-hasst-die-afd-978x1024 5.-nationalismus-ist-keine-alternative-1024x623 6.-das-problem-heißt-rassismus-1024x681 7.-bitte-nicht-schießen-1024x681 8.-petry-und-pretzell-kommen-an-1024x681 9.-wer-hat-uns-verraten-1024x681

Menschen in Not muss geholfen werden

28. Januar 2016  Interview, Refugees

image-jpeg-attachmentIm Interview der Woche sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung, aus der CDU und aus der SPD, distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbruch auf dem Balkan?

18. November 2015  Refugees, Veranstaltungen

Daniel Kerekes: Aufbruch auf dem Balkan? (03.11.2015 um 19Uhr im R12(Offenburg Rammersweierstraße 12))

Aufbruch auf dem Balkan?

Egal ob im ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Griechenland oder Ungarn: Überall herrscht die Krise als Dauerzustand, in manchen Nachfolgerepubliken Jugoslawiens sogar seit über 20 Jahren.

Egal ob brennende Regierungsgebäude im Februar 2014 in Bosnien, Massenstreiks in Serbien oder riesige Studierendenproteste in Kroatien, Albanien und Mazedonien – Überall brennt die Luft und die Menschen wollen Veränderung!

Als Reaktion auf die Politik der herrschenden Parteien und den gescheiterten Realsozialismus hat sich in Kroatien, Slowenien, Serbien, Bosnien und Mazedonien eine “neue Linke” etabliert. In Slowenien ist mit der Partei des Demokratischen Sozialismus und der Vereinigten Linken erstmals eine neue Linke Partei in Südost- und Osteuropa in ein Nationalparlament eingezogen – Das ist ein krasser Erfolg!

Daniel Kerekes, Redakteur von Balkan21, hat sich mit den Prozessen des Balkans stark auseinandergesetzt. Er war unter anderem auf dem Linken Gipfel Serbiens und hat dort mit AktivistInnen aus dem Bosnien, Kroatien, Serbien, Slowenien, Mazedonien und Ungarn gesprochen. Er wird über die Erfahrungen der dortigen AktivistInnen, die politische Lage und Aussichten sprechen.

DEMO: FLUCHTURSACHEN BEKÄMPFEN!

08. November 2015  Refugees

Derzeit befinden sich ca. 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht; auf der Flucht vor Krieg, religiösen Konflikten, Naturkatastrophen, die immer öfter durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, oder vor Hunger, die der gnadenlosen Ausbeutung durch Staaten und Konzerne geschuldet ist. Die meisten suchen als Inlandsflüchtlinge im eigenen Land oder in den Nachbarländern Zuflucht. Nur 3,3 Prozent von ihnen nehmen lebensbedrohliche Reisen nach Europa auf sich, um Sicherheit zu finden. Diejenigen, denen der gefährliche Weg nach Deutschl
and gelingt, hoffen auf eine Zuflucht, die sie vor dem Elend, der Zerstörung und dem Tod bewahrt, welcher auch von Deutschland aus in andere Länder exportiert wird.

Die Verantwortlichen
2014 wurden in Deutschland Waffen-Exporte in Höhe von 6,5 Mrd. € an 135 Länder genehmigt. Darunter waren z.B. die Türkei, Saudi-Arabien, die USA oder Mexiko. Das sind alles Länder, die bewaffnete Auseinandersetzungen im eigenen Land führen oder andere Länder mit Krieg überziehen.
Deutschland fördert aber nicht nur mit Waffenexporten das Elend in anderen Ländern, sondern auch mit seinem Handelsbilanzüberschuss. Dieser betrug 2014 ca. 217 Mrd. €. Das ist viel Geld, welches andere Länder wie z.B. Griechenland in die Abhängigkeit durch Schulden treibt. Nicht nur dort diktiert die EU „Spar“-Programme, vernichtet die einheimischen Unternehmen und drückt die Löhne. Europäische Konzerne und Staaten drücken auch anderen, wirtschaftlich schwächeren Ländern Handelsabkommen auf, um die dortigen Märkte und Ressourcen für sich zu erschließen. Hier soll als Beispiel Nigeria genannt werden, welches sich erst weigerte, solch einen Vertrag zu unterschreiben, bis die EU sogenannte „Schutzzölle“ auf wichtige Exportwaren Nigerias verhängte.
Wenn nun also tausende von Menschen zu uns fliehen, dann sollte uns bewusst sein, dass deutsche Konzerne, wie z.B. die Deutsche Bank, Daimler, BASF oder Heckler & Koch, sowie die deutsche Regierung maßgebliche Verursacher dieser Katastrophen in den Heimatländern der Geflüchteten sind. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau, gibt es Firmen, wie MEBI (Biberach), Bebusch (Haslach), Securiton (Achern) oder Doll Fahrzeugbau (Oppenau), welche Rüstungsfirmen oder Kriegsbündnisse beliefern.
Rassistische Politik
Und hier in Deutschland wird – anstatt gegen Konzerne und die Regierung zu protestieren – gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobil gemacht. Allein in diesem Jahr gab es schon über 461 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und über 8100 rechts motivierte Straftaten. Flankiert wird diese Stimmung von Politiker*innen und der Regierung, indem sie gegen angebliche „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ hetzen und die Asylgesetze verschärfen. Bei diesen neuen Gesetzen wurden z.B. auch Länder wie Kosovo, Albanien oder Montenegro wie schon andere Balkanländer zuvor, zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert. Man fragt sich deshalb zu Recht, was dann die NATO-Streitkräfte z.B. im Kosovo verloren haben.
Gesellschaft im Kapitalismus
Derzeit ist der Großteil der Bevölkerung zwar noch wohlwollend gegenüber den Geflüchteten eingestellt, aber schon jetzt wird in gute und schlechte Geflüchtete unterteilt. Diese Stimmung kann auch schnell kippen, wenn Wirtschaftskrise und damit einhergehender Sozialabbau durch die Herrschenden die Bevölkerung trifft. Es ist aber nicht die Schuld der Geflüchteten, dass der Staat den sozialen Wohnungsbau, die Investitionen in Bildung, Soziales oder Gesundheit in den letzten Jahren verringert hat. Denn für Banken und Konzerne, hat der Staat immer genügend finanzielle Mittel. Die kapitalistische Profitlogik und die Steuerpolitik des Staates, sind aber darauf ausgelegt, solche eher unrentablen Bereiche zu vernachlässigen.
Aussicht
Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Schüren von Sozialneid und Erzeugen von Existenzängsten spalten die Gesellschaft immer stärker. Denn Menschen, die Angst vor dem Fremden haben und den Sündenbock in hilfsbedürftigen Menschen ausmachen, kommen nicht auf die Idee, gemeinsam für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen, in der bedarfsorientiert produziert wird, der Reichtum gleich verteilt ist, die Menschen gemeinsam über ihre Belange entscheiden und ökologische Sachverhalte über wirtschaftlichen Interessen stehen. Aber genau dafür sollten wir uns alle gemeinsam einsetzen!
Wir heißen alle Menschen hier willkommen!

Deshalb lasst uns gemeinsam die Fluchtursachen benennen, bekämpfen und für eine bessere Zukunft streiten.

 

Fluchtursachen-Flyer-Außen Fluchtursachen-Plakat