Sahra Mirow, Landessprecherin und Spitzenkandidatin der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Wir haben unser Ziel leider verfehlt. Der Einzug in den Landtag ist uns mit 3,6 Prozent nicht gelungen. Aber wir konnten unser Ergebnis im Vergleich zu vergangenen Jahren erheblich verbessern und das ist gerade in einem Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen ein großer Erfolg. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.
Wir haben 0,7 Prozent zugelegt. Dafür danken wir ganz besonders unseren Kandidierenden in den 70 Wahlkreisen und allen Wahlkämpfer:innen. Vielen Dank für euren Einsatz unter diesen schwierigen Bedingungen. Unser Einsatz in den letzten Monaten hat sich gelohnt. Wir haben viele Menschen von unseren Positionen überzeugt, wir haben viele Neumitglieder gewonnen und wir werden weiter für unsere Ziele kämpfen – innerhalb und außerhalb der Parlamente. Unsere besten Ergebnisse haben wir in den großen Städten und Universitätsstädten im Land. In Freiburg (Wahlkreis II) haben wir mit 11,2 Prozent unser mit Abstand bestes Ergebnis erzielt. Aber auch in den kleineren Städten konnten wir zulegen.“
Claudia Haydt, Landesgeschäftsführerin der LINKEN. Baden-Württemberg, fährt fort: „Unser besonderer Dank gilt Sahra Mirow, die als Spitzenkandidatin großartiges geleistet hat. Sie hat dem Wahlkampf landesweit ein Gesicht gegeben und in den letzten Wochen Tag und Nacht für unsere Ziele geworben. In ihrem Wahlkreis Heidelberg konnte sie stark zulegen und hat 8,4 Prozent der Stimmen geholt.
Trotzdem müssen wir feststellen, dass es noch immer viele Menschen im Südwesten gibt, die uns bei Kommunalwahlen und bei der Bundestagswahl ihre Stimme geben und sich bei der Landtagswahl anders entscheiden. Das Ein-Stimmen-Wahlrecht ohne Landesliste in Baden-Württemberg benachteiligt besonders kleine Parteien, die noch nicht im Landtag sind. Hinzu kommt die Pandemie, die unseren Wahlkampf geschwächt hat. Gegen die grün-schwarze Landesregierung mussten wir vor dem Verfassungsgerichtshof klagen, damit das Wahlgesetz zumindest an die Corona-Auflagen angepasst wird. Wir nehmen keine Unternehmensspenden und hatten sehr viel weniger Ressourcen für Anzeigen, Großplakate und den Online-Wahlkampf als die Landtagsparteien. Abstandsregeln und Einschränkungen beim Straßenwahlkampf haben uns daher besonders hart getroffen. Linke Politik lebt vom Austausch mit den Bürger:innen.“
Sahra Mirow ergänzt: „Wir haben auf die richtigen Themen gesetzt: Bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit und Bildung, sozial-ökologischer Umbau, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und der Kampf gegen Rassismus und für die Gleichstellung der Geschlechter. Uns ist es allerdings nicht gelungen, das eklatante Versagen der grün-schwarzen Landesregierung in diesen Bereichen deutlich zu machen. Egal welche Farben die kommende Landesregierung haben wird, wir werden ihr weiter genau auf die Finger schauen und auch außerhalb des Landtags Druck für soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit machen. Die nächste Herausforderung steht bereits vor der Tür. In der Bundestagswahl im September wollen wir ein gutes Ergebnis erzielen und unsere starke Landesgruppe mit sechs Bundestagsabgeordneten noch weiter ausbauen. Auch wenn wir unser Ziel bei der Landtagswahl nicht erreicht haben, wir erleben im Ländle gerade einen Aufschwung und mit diesen Zuwächsen sind wir für den nächsten Wahlkampf gut gewappnet.“
Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten und netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Anke Domscheit-Berg wird Simon Bärmann, Bundestagskandidat im Wahlkreis Offenburg, über die Frage reden, wie eine sozialgerechte Digitalisierung der Gesellschaft aussehen kann. Beide werden über die Gefahren und Chancen, die mit der digitalen Revolution einhergehen, diskutieren. Zuschauerinnen und Zuschauer können über den Chat eigene Fragen und Anmerkungen einbringen.
