Als Mitglied des Kehler Bündnis “TTIP-STOPPEN” rufen wir DIE LINKE.Kehl, zur Teilnahme an der Demo in Stuttgart am 17.September auf

08. September 2016  Allgemein

Einladung & Mitfahrgelegenheit
Am 17. September in Stuttgart ,heißt es Flagge zeigen gegen die geplanten Freihandelsabkommen.
“TTIP,CETA & TISA, gemeinsam versenken! Europaweit!

Für die TTIP-STOPPEN Gruppe Kehl
Renate Walter u. Paul Bauer
Kontakt: 07851 49 62 466

 

Wirtschaftsminister Gabriel hat TTIP für gescheitert erklärt – ein Grund zum Feiern?
Ganz sicher nicht, denn Gabriel weiß genau, dass beim Abkommen mit den USA jetzt keine Entscheidung fällt. Ganz im Unterschied zu CETA, dem abschließend verhandelten Abkommen mit Kanada, das die EU-Kommission jetzt unter Dach und Fach bringen will.
CETA gilt zu Recht als Blaupause für TTIP. Paralleljustiz, Aushöhlung von Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards, privilegierter Zugang zum Gesetzgebungsprozess für Konzerne-
Es gibt sachlich keinen Grund, CETA als das “gute” der beiden Abkommen hinzustellen.
Jetzt ist es notwendig, dass sich Bürgerinnen und Bürger deutlich gegen die vorläufige Anwendung und Ratifizierung zur Wehr setzen gegen das wie die EU Kommission es jetzt plant.

Im Rahmen der bundesweiten Demonstrationen gegen TTIP,CETA und TISA am 17.September 2016 in Stuttgart, Frankfurta.M, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig und München, beteiligt sich die TTIP-STOPPEN Gruppe Kehl mit weiteren Gruppen aus der Region am 17.September an der Demo in Stuttgart.

Wir fahren mit der Bahn ab Appenweier mit dem BW-Ticket nach Stuttgart und auch wieder zurück.
Weitere MitstreiterInnen sind herzlich willkommen, mit uns gemeinsam nach Stuttgart zur Demo zu fahren.
Alle weiteren Infos :  07851 -49 62 466

Abfahrtszeit:

Fahrplan für den 17.09.2016

Hinfahrt                                                                                                            Rückfahrt

ab Appenweier: 08:07h                                                                                  ab Stutg.Hbf : 17:17h Gleis 6

an Karlsruhe : 08:49h                                                                                     an Karlsruhe : 18:38h

ab Karlsruhe : 09:19h Gleis 6                                                                         ab Karlsruhe : 19:09h Gleis 7

an Stuttgart : 10:39h                                                                                       an Appenw. : 19:50h

Bernd Riexinger: Zur bundesweiten Rentenkampagne des DGB

08. September 2016  Allgemein

6. September 2016 Bernd Riexinger

 

“Ich begrüße die bundesweite Rentenkampagne des DGB. Sozialverbände, Gewerkschaften und DIE LINKE ziehen an einem Strang wenn es darum geht, der Bundesregierung beim Thema Rente Dampf unterm Hintern zu machen!”, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.

Altersarmut breitet sich in Deutschland immer schneller aus. Das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent angehoben werden. DIE LINKE hat ein Rentenkonzept, von dem alle profitieren: eine solidarische Rentenversicherung für einen sicheren Lebensstandard und gegen Armut im Alter ist finanzierbar und sozial gerecht. Wir brauchen eine einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente von 1050,- Euro als universales soziales Netz für alle Seniorinnen und Senioren.

Sämtliche Vorschläge, Menschen bis zum Sanktnimmerleinstag arbeiten zu schicken, stammen von Leuten, die offenbar noch nie körperliche Arbeit verrichtet haben. Wer auf dem Bau schuftet, Kranke pflegt, Kinder erzieht oder Schichtarbeit macht, hält oft nicht bis zum Renteneintrittsalter durch.

Die Große Koalition zerstört die gesetzliche Rente und befeuert Altersarmut zusätzlich durch eine Beschäftigungspolitik, die eher als “Arbeitgeberpolitik” bezeichnet werden kann. Wer gute Rente sagt, muss auch gute Löhne sagen – ohne eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro brutto müssen Beschäftigte nach 45 Jahren Arbeit zum Sozialamt. Dass fast eine Million Rentnerinnen und Rentner durch Minijobs ihre schmale Rente aufbessern müssen, ist in einem reichen Land wie Deutschland Ausdruck einer asozialen Regierungspolitik. Kampagnen wie die des DGB sind deshalb wichtig und haben unsere volle Unterstützung.
Internet: www.die-linke-bw.de

1.September Antikriegstag

01. September 2016  Allgemein

Tobias Pflüger:

Abrüstung statt Kriegsunterstützung!

 

Am 1. September ist Antikriegstag. 77 Jahre nach Ende des zweiten

    Weltkrieges befindet sich die Bundesregierung in einem

    Aufrüstungstaumel. Für DIE LINKE ist “Nie wieder Krieg” historische

    und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss

    ausgeschlossen werden.

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Steinmeier dürfen

nicht länger zum Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien

schweigen. Die unheilige Allianz zwischen

Bundesverteidigungsministerin und dem Bundesinnenminister, um

Bundeswehreinsätze im Inneren künftig durchzusetzen, ohne dafür das

Grundgesetz zu ändern, ist eine historische Zäsur in der Geschichte

der Bundesrepublik. Die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums,

die deutsche Armee milliardenschwer aufzurüsten, sind

größenwahnsinnig und im wahrsten Sinne des Wortes lebensgefährlich,

erklärt Tobias Pflüger, der stellvertretende Vorsitzende der Partei

DIE LINKE.

 

Die türkische Militäroffensive richtet sich gegen die Kräfte, die

bisher den IS (Islamischer Staat) effektiv bekämpft haben.

Türkisches Militär hat direkt Einheiten der kurdischen YPG und der

Koalition SDF angegriffen, und hat dem IS für sein verbrecherisches

Vorgehen damit wieder mehr Luft verschafft. Meldungen besagen, dass

durch türkische Angriffe in Syrien auch Zivilisten getötet worden

sein sollen. Bombardierungen von Zivilist*inn*en in Syrien lehnen

wir grundsätzlich ab,

egal von wem sie vorgenommen werden. Bomben schaffen keinen Frieden

– egal, wer sie abwirft!

 

Beim Einmarsch der Türkei wurde auch Kriegsgerät aus Deutschland

genutzt. Die Bundesregierung macht sich durch ihre Zurückhaltung

gegenüber dem – im Übrigen klar völkerrechtswidrigen – türkischen

Agieren mitschuldig an einer weiteren Eskalation der Kriegssituation

in Syrien.

 

DIE LINKE fordert von der Bundesregierung ein Ende der

militärischen, polizeilichen und geheimdienstlichen Zusammenarbeit

mit der Türkei.

 

Im Kontext der derzeitigen Sicherheitshysterie sind nun konkrete

gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr im Innern vorgesehen.

DIE LINKE lehnt diese gemeinsamen Übungen und generell

Bundeswehreinsätze im Innern klar ab. Da ist im Übrigen das

Grundgesetz eindeutig. Durch Bundeswehreinsätze im Innern wird

nichts sicherer, im Gegenteil.

 

Derzeit wird die Bundeswehr neben den vielen verschiedenen

Auslandseinsätzen in immer mehr (NATO)-Manöver – vor allem in

Osteuropa – geschickt. DIE LINKE bleibt dabei: Militärmanöver

eskalieren die Situation insbesondere gegenüber Russland und gehören

 

Aufrüstung mit Kampfdrohnen oder neuen Panzern sind

Milliardengeschenke für die Rüstungsindustrie. Statt Aufrüstung ist

Abrüstung das Gebot der Stunde. DIE LINKE ruft gemeinsam mit der

Friedensbewegung und den Gewerkschaften zu den Aktionen am morgigen

Antikriegstag auf.

 

 

 

Berlin/Hannover, 31. August 2016

F.d.R. Sonja Giese

 

Sonja Giese

Pressesprecherin

DIE LINKE. Parteivorstand

Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Mobil: 0159 / 04 18 68 47

Telefon 030 24009-543

sonja.giese@die-linke.de

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PM:DIE LINKE.Kehl (Allemagne):Solidarität mit den streikenden Menschen in Frankreich/ Solidarité avec les manifestants en France

19. Juni 2016  Allgemein

Leserbrief für das Offenburger Tageblatt zur aktuellen Situation in der Türkei

14. Mai 2016  Antimilitarismus, Kurdistan

Ich bin doch etwas erstaunt, dass diese Zeitung es schafft zwar von Erdogan und seinem diktatorischen auftreten gegen die bürgerliche Opposition zu schreiben, aber das Massaker an der kurdischen Bevölkerung im Osten der Türkei und die Unterdrückung von Gewerkschaften, sowie der HDP Opposition totschweigt oder nur beiläufig in einem Nebensatz erwähnt.

Selbst die UN hat sich nun schon besorgt gezeigt, über den Mord an 100 Menschen, die in Kellern verbrannten, während das türkische Militär die Gebäude belagerte.

Mittlerweile sind seit Juni 2015 über 500 Menschen getötet worden, über 500.000 Menschen wurden zeitweise aus ihren Häusern vertrieben, laut Reporter ohne Grenzen sitzen ca. 300 Blogger und Journalisten im Gefängnis und man kann zusehen, wie Sultan Erdogan nach und nach den Staat in eine blutige Diktatur verwandelt. Doch trotzdem schweigt die Bundesregierung hierzu. Ja sie reiht sich sogar ein in die deutsche Tradition und leistet bereitwillig Hilfe (wie damals beim Genozid an den Armeniern 1915) in Form von Kapital, Waffen und Repression. Während der Bevölkerung hier über die Medien weiß gemacht werden soll, dass uns Erdogan mit dem Flüchtlingsabkommen erpresst, wird nicht erwähnt, dass die 6 Mrd. € der EU wohl kaum nur für die geflüchteten Menschen eingesetzt werden, sondern diese dazu dienen, die wirtschaftlich angeschlagene und im Osten durch einen Bürgerkrieg zerrüttete Türkei zu stabilisieren. Das Land dient nämlich als Einfallstor in den Nahen Osten, weshalb die Bundeswehr dort bis 2017 auch einen eigenen Luftwaffenstützpunkt bei Incirlik fertig stellt. Und das obwohl das Mandat der Bundeswehr nur noch bis Ende 2016 gilt…..

Auch wird von den ganzen Medien nicht erwähnt, dass Deutschland der wichtigste Handelspartner der Türkei ist und deutsche Konzerne die größten Investoren sind. Während deutsche Waffenlieferanten wie MTU, Rheinmetall, Renk AG (Tochterkonzern von MAN, dieser gehört wiederum VW) und co. nicht mehr direkt Waffen in die türkische Republik liefern, sondern einfach zusammen mit türkischen Waffenproduzenten vor Ort neue Betriebe aufbauen und das Know-how weitergeben. Profite zählen eben mehr als Menschenleben. Und weil man diese Profite auch weiterhin sichern will, geht die deutsche Regierung auch hier gerne gegen PKK Anhänger oder Sympathisanten vor und überzieht dutzende Menschen mit Repression. Diese fängt dadurch an, dass die PKK hier immer noch als Terrororganisation eingestuft ist, obwohl sie die einzige Kraft war, die die Jesiden in Shingal beschützte und ordentlich Widerstand gegen den IS leistete. Und die Repression geht weiter, indem Menschen mit Abschiebung gedroht wird, die sich an ganz normalen Demonstrationen oder Versammlungen beteiligen, wie es ihnen laut Grundgesetz (Artikel 8) zusteht.

Ein weiteres Missverständnis, welches auch immer wieder von den Medien und der deutschen Regierung verbreitet wird ist, dass die PKK einen eigenen Staat fordert. Doch von diesem Vorhaben ist man spätestens seit 2004 abgerückt. Die kurdische Bewegung im Norden Syriens und im Osten der Türkei wollen das System des demokratischen Konföderalismus umsetzen. Mit 40% Frauenquoten, Doppelspitze Mann und Frau bei allen wichtigen Ämtern, ein Rätesystem in dem sich die ganze Bevölkerung einbringen kann und zwischen allen Ethnien und Religionen, wird ein friedliches Zusammenleben angestrebt. Der Versuch, ein alternatives Gesellschaftsmodell jenseits des Profitstrebens in den Grenzen der jeweiligen Staaten umzusetzen. Und genau dieses Projekt soll zerstört werden bevor es über die Grenzen der Türkei und Syrien hinaus bekannt wird. Denn dort hat die Bevölkerung die Macht und nicht irgendwelche Banken, Konzerne oder korrupte Politiker.

Wenn man derzeit durch Stadtteile wie Amed-Sur oder Cizre läuft, dann könnte man meinen, man befindet sich in Syrien. Wenn sich hier in Deutschland kein Widerstand dagegen regt, dann wird das türkische Militär noch mehr Menschen töten, mehr Kulturstätten zerstören und mehr Menschen zur Flucht gezwungen. Also lasst uns doch endlich aufhören weg zu schauen und berichten wir über das Unrecht dort.

Tag der Pflege

14. Mai 2016  Bündnisaktionen
Auch die LINKE war bei den Aktionen am Lahrer Klinikum zum Tag der Pflege mit dabei.
Überstundenberge wohin man schaut. Überlastungen Tag und Nacht und aus der Freizeit wird man per App zum Dienst beordert. So sieht das Leitbild in der Realität aus, das das Krankenhausmanagement für die Bediensteten vorsieht. Eine gesetzliche Personalbemessung ist lägst überfällig. Und im Krankenhausausschuß wird die Pflegesituation von Herrn Lörch in seiner letzten Sitzung mit keiner Silbe erwähnt. Auch die anderen Fraktionen ergehen sich nur in Lobhudeleien des scheidenden Geschäftsführers und erwähnen die desolaten Arbeitsbedingungen der Pflegenden mit keinem Wort. Sie haben alle ihren Teil dazu beigetragen. Alle gieren sie nach OP-Zahlen und Finanzen und haben dabei längst die Pflegerinnen und Pfleger aus den Augen verloren. Dennoch sind und bleiben die Pflegerinnen und Pfleger die Garanten für jeden erwirtschafteten Erfolg. Wenn die Pflege nicht mehr will, stehen alle Säle still – in der Charite haben sie es vorgemacht.
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Kurdischer Parlamentarier zu Gast in Lahr

07. Mai 2016  Allgemein

Der Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Faysal Sarıyıldız war am vergangenen Dienstag Gast in Lahr bei Sahin Events auf Einladung des Mesopotamischer Anadolu Kulturverein Lahr e.V.  Er ist zusammen mit Vertretern der Demokratischen Kurdischen Gesellschaft (Nav-Dem) in Deutschland unterwegs und wirbt für das Hilfsprojekt „Familienpatenschaft“. Gleichzeitig berichtet er aus den Bürgerkriegsgebieten der Osttürkei, um der Pressezensur des Erdogan-Regimes etwas entgegenzusetzen.

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1. Mai in Offenburg

02. Mai 2016  Veranstaltungen

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Monatstreffen der Linken Liste Lahr

28. April 2016  Veranstaltungen

Wann: Freitag, den 06. Mai 2016 um 20.00 – 22.00 Uhr

Wo: Vereinsheim des Mesopotamischen Kulturvereins

Friedrichstraße 48 in Lahr (Nähe Cafe Ehrensberger)

 

Tagesordnung:

 

Begrüßung: Einleitende Worte von Lukas Maria Oßwald

 

Top 1. -Dauerhafte Organisation der Linken Liste Lahr: Treffen, Aktionen, Wahlen, Außendarstellung. Wer übernimmt welche Aufgaben?

-Was ist eine nichtmitgliedschaftlich gebundene Wählervereinigung?

-Wie können wird wachsen?

 

Top 2. Themenfelder: Welches sind die vordringlichsten Aufgaben der Kommunalpolitik Lahrs?

Wie wollen wir das Leben in Lahr gestalten? Kurzer Impulsvortrag von mir mit anschl. Diskussion

 

Top 3. Bericht aus dem Alltag der Kommunalpolitischen Arbeit: (Schutterparallele, Zalando, Wohnungssituation, Kindergärten, usw.

 

Nach langem Suchen ist es uns nun endlich gelungen, einen Treffpunkt zu finden, an dem es keinen Verzehrzwang gibt und somit für alle gleichermaßen zwanglos benutzt werden kann. Er ist zentral gelegen und wir haben uns überlegt, die Getränke über eine Solidarkasse zu bezahlen. Dank an unsere kurdischen Freunde.

(Lukas Maria Oßwald und Sonja Rehm)

 

Lukas Maria Oßwald

 

Brücken-Aktion zum Tschernobyl-Gedenktag

17. April 2016  Anti-Atom

Am 26. April 1986 ereignete sich im Atomkraftwerk Tschernobyl der erste GAU (größte atomare Unfall) in Europa. Anlässlich des Jahrestages der Katastrophe vor 30 Jahren und der Katastrophe in Fukushima vor 5 Jahren finden am 24. April 2016 um 12.00 Uhr an mindestens sieben Brücken am Oberrhein Protestaktionen statt, um den Stilllegungsdruck in Sachen Fessenheim aufrecht zu erhalten. Ein breites Bündnis badisch-französisch-schweizer Gruppen ruft gemeinsam zu dezentralen Aktionen auf!

Seid dabei, wenn wir mit der Brückenaktion am 24. April an die atomaren Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima erinnern und die sofortige Stilllegung der tickenden Zeitbombe im französischen Fessenheim fordern! Mit dem Protest soll außerdem die generelle Ablehnung der Atomkraft weltweit ausgedrückt und die Unterstützung der Energiewende bekräftigt werden.

In der Ortenau ist neben der Brücke Schwanau-Nonnenweier/Erstein-Gerstheim auch die Brücke Sasbach-Marckolsheim und die Europabrücke Kehl-Straßburg betroffen. Auch hier wird gefordert, die Atomkraftwerke stillzulegen, bevor noch mehr Menschen Schaden nehmen.

Deutsche und französische Teilnehmer treffen sich beim Parkplatz auf der Brücke am Rhein-Übergang Schwanau-Nonnenweier/Erstein-Gerstheim, die Aktion beginnt um 12 Uhr.

Die Gruppe antiatom-ortenau” plant bei gutem Wetter ab Lahr ein Fahrradkorso nach Nonnenweier.
Abfahrt Lahr Rathausplatz 10.00 Uhr, Raiffeisenstraße/Hursterhofbrücke(Gaskugel) 10.20 Uhr, Nonnenweier Kirche 11.15 Uhr, Ankunft Rheinbrücke, alte Zollstation, ca. 11.45 Uhr.

Kommt zahlreich und bringt Eure Freunde mit. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Atomkraft. Wir fordern das sofortige Ende des Nuklearen Zeitalters!

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