Interview Yannik mit der Lahrer Zeitung

16. Februar 2016  Interview

Mein Name ist Yannik Hinzmann, ich bin 22 Jahre alt (28.06.1993 in Gengenbach geboren), gelernter Industriekaufmann, wohne derzeit in Haslach im Kinzigtal und bin ledig.

Zur Partei die Linke kam ich 2011 durch meinen Onkel und meiner Großmutter, die mich beide stark politisiert haben. Richtig aktiv wurde ich aber erst nach meiner Kuba Reise im Jahr 2012.

2014 trat ich dann das Amt als Landesgeschäftsführer der LinksjugendSolid Baden-Württemberg an. Im September/Oktober 2014 war ich zusammen mit einer Delegation der YXK (Kurdischer Studentenverband) unterwegs im Irak und an der türkisch-syrischen Grenze, um dort die Situation zu dokumentieren und in Flüchtlingscamps Hilfe zu leisten.

Ich mache Politik, weil ich den Menschen, um uns herum zeigen will, dass wir nur gemeinsam etwas erreichen können, dass wir Solidarität jenseits von Grenzen lernen sollten, wenn wir eine Gesellschaft haben wollen, in der der Reichtum gleich verteilt, die Beteiligung Basisdemokratisch abläuft und Mensch, sowie die Umwelt nicht mehr hemmungslos ausgebeutet werden. Ich bin überzeugt davon, dass solch eine bessere und gerechtere Welt möglich ist. Dafür muss aber mit dieser Profitlogik des aktuellen Systems gebrochen werden.

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Fragebogen zur Wohnungspolitik vom Badischer Mieterring e.V.

15. Februar 2016  Interview

1) Bitte stellen Sie sich unseren Mitgliedern in zwei Sätzen kurz vor.

Lukas Oßwald, 49, verh. 1 Tochter, 2 Enkel, in Großfamilie lebend

Ich bin rund 20 Jahre Forstunternehmer gewesen, seit einem schweren Arbeitsunfall Kommunalpolitiker und Hausmann, Lahrer Stadtrat seit 2009, Kreisrat seit 2014, langjähriges VVN-BdA Mitglied, Mitglied in der Partei Die Linke seit 2009, IG-BAU Vorstandsmitglied Südbaden, aktiv bei Unterstützung der HDP in der Provinz Diyarbakir/Türkei und Aktiv bei der Unterstützung von Flüchtlingen mit Fahrdiensten und Betreuung.

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Interview aus der Badischen Zeitung

15. Februar 2016  Presseecho

Auch wenn die Landesregierung für die Flüchtlingspolitik nicht unmittelbar verantwortlich zeichnet. Mit den Folgen hat sie sich gleichwohl genauso zu beschäftigen wie die Kommunen. Was muss getan werden, um Integration vor Ort zu ermöglichen?

Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum. Der war vor dem Flüchtlingsstrom schon knapp und ist geradezu Mangelware geworden. Das kann man mit einem sozialen Wohnugsbauprogramm auf den Weg bringen. Wir brauchen Entlastung der Kommunen im personellen Bereich, damit die Registrierung und Bearbeitung nicht so lange dauern und die Menschen schneller aus den Containern kommen. Die gegenseitige Angst kann man nur durch Begegnungen und Kennenlernen abbauen, wie z.B. beim Fußballspielen. Hier ist jeder von uns gefragt, Ideen und Engagement beizusteuern.

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Der Spitzenkandidat der LINKEN kommt nach Offenburg

06. Februar 2016  Veranstaltungen

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl
spricht in Offenburg zum Thema: “Warum DIE LINKE in den Landtag gehört!”

Die Veranstaltung, die am Freitag, den 12. Februar im Kasino in der Okenstr. 25a in Offenburg stattfindet, beginnt um 19.00 Uhr. Mit dabei sind vor Ort die Landtagskandidaten der Linken Rausan Öger (Kehl), Yannik Hinzmann (Offenburg) und Lukas Oßwald (Lahr).

Nach dem Vortrag von Bernd Riexinger besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit den KandidatInnen

Frag den 100 jährigen – Aufstieg des Faschismus in den 20er Jahren

04. Februar 2016  Pressemitteilungen

Die Linksjugend und rote Aktion laden zur Diskussionsveranstaltung mit Theodor Bergmann am 20.02.2016 um 15Uhr im R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg.

Wie war das damals mit dem Aufstieg des Faschismus? Wie konnte das genau passieren? Welchen Widerstand gab es und welche Parallelen können wir heute dazu ziehen?

Theodor Bergmann, der am 07. März 100 Jahre alt wird, berichtet uns von der damaligen Zeit. Von der Weimarer Republik bis zur Machtübergabe an die NSDAP.

Gemeinsam werden wir anschließend überlegen, wie wir den Kampf heute gegen faschistische Strukturen organisieren können.

Namibia – befreit vom Kolonialismus, aber doch nicht frei!

04. Februar 2016  Veranstaltungen

Diskussions- und Informationsveranstaltung mit Alexander Zollmann am 18.02.2016 um 19Uhr im R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg.

Das südwestliche Afrika wurde erst in der zweiten Welle imperialistischer Landnahme, also in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts kolonisiert. Das Gebiet, das heute Namibia heißt, wurde 1884 durch das Deutsche Kaiserreich erobert.

Die Brutalität, mit der die deutschen Besatzer das Land bis 1915 ausplünderten, weist Zusammenhänge auf mit dem Vorgehen der deutschen Faschisten im 2. Weltkrieg: Einführung von Konzentrationslagern, Menschenversuche und Völkermord.

Der Widerstand, den die Eingeborenen seitdem – auch gegen die nachfolgende Besetzung durch Südafrika – leisteten, führte 1990 zur Unabhängigkeit Namibias.

Anlässlich einer Recherchereise zu einem Dokumentarfilm folgten wir Spuren von Unterdrückung und Widerstand.

Darüber soll berichtet werden.

Menschen in Not muss geholfen werden

28. Januar 2016  Interview, Refugees

image-jpeg-attachmentIm Interview der Woche sprechen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion, Heike Hänsel und Jan Korte, über die Situation der Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Scharf verurteilen sie das Gebaren verbaler Brandstifter und die Flüchtlingspolitik der EU. Teile der Bundesregierung, aus der CDU und aus der SPD, distanzierten sich nicht eindeutig von rechter Hetze, moniert Jan Korte. Heike Hänsel kritsiert die neue Abschottungspolitik der EU. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Ortenau zu Gast bei der alevitischen Gemeinde Kehl

26. Januar 2016  Pressemitteilungen

Am Freitag den 22.01.2016 besuchten Vertreter der LINKEN Ortenau, zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder, die alevitische Gemeinde in Kehl. Themen waren u.a. die aktuelle Situation in der Türkei und wie wir gemeinsam den Protest organisieren können.

ALEVITEN 22.01

Wer lebt auf unsere Kosten?

20. Januar 2016  Pressemitteilungen

In Deutschland grassiert die Sorge, dass Einwanderer „uns“ das Geld aus der Tasche ziehen, den Sozialstaat ausnutzen und Wohnungen belegen. Noch vor Kurzem kursierte die Beschwerde, „die Griechen“ wollten „unser“ Geld, ganz Südeuropa mache sich ein schönes Leben auf „unsere“ Kosten. Ähnliche Gedanken gibt es in Ländern wie Österreich, Großbritannien, Finnland, Dänemark und in ganz Osteuropa. Man sieht: Zwischen den Nationen ist der Verteilungsstreit voll entbrannt. Davon profitieren die rechten Parteien.

Über diesen Streit verschwindet jedoch der eigentliche Skandal: die Ungleichheit innerhalb der Staaten. Die soziale Frage wird zugunsten der nationalen zurückgestellt. Die Armen werden aufeinandergehetzt: deutsche Arbeitslose gegen syrische Flüchtlinge, arme Slowaken gegen noch ärmere Griechen, Billiglöhner des einen Landes gegen Billiglöhner des anderen.

Dass die soziale Frage und mit ihr die Forderung nach Umverteilung zurückgedrängt ist, freut natürlich jene, die vom gegenwärtigen System profitieren. Und die wirklich auf unsere Kosten leben. In Deutschland gehört den reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als zwei Drittel des gesamten Vermögens. Das reichste ein Prozent – jene, die mehr als 100.000 Euro „verdienen“ – hat fast ein Drittel des Gesamtvermögens und kassiert etwa 13 Prozent aller Einkommen.

Das ist nicht nur in Deutschland so. Sondern weltweit. Laut einer neuen Oxfam-Studie besitzen ganze 62 Personen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Vor einem Jahr waren es noch 80. „Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst“, so die Nichtregierungsorganisation. Seit vergangenem Jahr ist das Vermögen des global reichsten ein Prozent höher als das der restlichen 99 Prozent.

Die genannten 62 reichsten Personen verfügen über rund 1,8 Billion Dollar. Das sind 1.800 Milliarden oder 1.800.000 Millionen. Man sieht: Das Geld, um das in der EU gestritten wird, ist ein Klacks gegen die Summen, die sich bei den Reichen sammeln. Das Geld, das notwendig ist, damit Bürgerkriegsflüchtige in jordanischen Camps nicht mehr unter elendigen Bedingungen leben müssen, ist vorhanden. Bei den Reichen und Superreichen!

Wichtiger als die Frage, welches Land wie viel für die Integration von Bürgerkriegsflüchtlingen ausgeben muss, ist die Umverteilung. Die Mittel sind bekannt: vor allem die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärsteuer. Dies brächte alleine mindestens 80 Milliarden Euro. Des Weiteren muss die Erbschaftsteuer für Superreiche ausgeweitet werden und die Finanztransaktionssteuer endlich eingeführt werden. Und dazu gute Sozialsysteme und eine Stärkung der Gewerkschaften, um nicht nur die Umverteilung zu bewerkstelligen, sondern gleich höhere Löhne durchzusetzen.

Es stimmt noch immer: Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten. Solange jedoch die Deutschen sich von armen Griechen und Syrern ausgebeutet fühlen, so lange können jene gut schlafen, die wirklich das Geld haben. Und die rechten Parteien triumphieren.

MDB Heike Hänsel, Die Linke: Landesregierung muss Beteiligung in Saudi-Arabien zurückziehen!

15. Januar 2016  Meldungen, Pressemitteilungen

Massenexekution nicht vereinbar mit Wirtschaftsinteressen

„Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg muss ihre Beteiligung am Janadriyah-Festival in Saudi-Arabien, Riad, zurückziehen“, so Heike Hänsel, die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Im Februar wird in Riad das Janadriyah-Festival stattfinden. Traditionell handelt es sich hierbei um ein Kulturfestival, welches aber vor allem zur Glorifizierung des Königshauses, sowie zum Knüpfen internationaler Wirtschaftsbeziehungen dient. Neben Außenminister Steinmeier, der gemeinsam mit König Salman die Veranstaltung besuchen wird, ist dieses Jahr auch das Bundesland Baden-Württemberg, mitsamt Handwerkskammer und Unternehmen wie Herrenknecht vertreten.

Hänsel weiter: „Angesichts der saudi-arabischen Massenexekution zu Beginn des Jahres, den andauernden Menschenrechtsverbrechen des Landes, der Kriegsbeteiligung und fortwährend betriebenen Unterstützung islamistischer Gruppen und Eskalation der Lage in der Region, halte ich eine deutsche Beteiligung für nicht vertretbar. Für die baden-württembergische Landesregierung sind Wirtschaftsbeziehungen aber scheinbar wichtiger als ein konsequentes Zeichen für Menschenrechte und gegen die Terrorunterstützung. Die Handwerkskammer und das Landesministerium für Wirtschaft und Finanzen bewerben ihre Beteiligung auch weiterhin auf einer nur hierfür geschalteten Website, dort findet sich selbstverständlich kein Wort der Kritik. Demokratie und Menschenrechte dürfen nicht dort enden wo Wirtschaftsinteressen beginnen, dies gilt im besonderen Maß für Waffenexporte aber auch darüber hinaus. Deswegen fordere ich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wirtschaftsminister Nils Schmid auf, ihre Beteiligung zurückzuziehen.“