Aufbruch auf dem Balkan?

18. November 2015  Refugees, Veranstaltungen

Daniel Kerekes: Aufbruch auf dem Balkan? (03.11.2015 um 19Uhr im R12(Offenburg Rammersweierstraße 12))

Aufbruch auf dem Balkan?

Egal ob im ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Griechenland oder Ungarn: Überall herrscht die Krise als Dauerzustand, in manchen Nachfolgerepubliken Jugoslawiens sogar seit über 20 Jahren.

Egal ob brennende Regierungsgebäude im Februar 2014 in Bosnien, Massenstreiks in Serbien oder riesige Studierendenproteste in Kroatien, Albanien und Mazedonien – Überall brennt die Luft und die Menschen wollen Veränderung!

Als Reaktion auf die Politik der herrschenden Parteien und den gescheiterten Realsozialismus hat sich in Kroatien, Slowenien, Serbien, Bosnien und Mazedonien eine “neue Linke” etabliert. In Slowenien ist mit der Partei des Demokratischen Sozialismus und der Vereinigten Linken erstmals eine neue Linke Partei in Südost- und Osteuropa in ein Nationalparlament eingezogen – Das ist ein krasser Erfolg!

Daniel Kerekes, Redakteur von Balkan21, hat sich mit den Prozessen des Balkans stark auseinandergesetzt. Er war unter anderem auf dem Linken Gipfel Serbiens und hat dort mit AktivistInnen aus dem Bosnien, Kroatien, Serbien, Slowenien, Mazedonien und Ungarn gesprochen. Er wird über die Erfahrungen der dortigen AktivistInnen, die politische Lage und Aussichten sprechen.

Presseecho zur Wahlbeobachtungsreise der Partei die LINKE

08. November 2015  Presseecho

Lukas nursin

 

http://www.bo.de/lokales/lahr/lahrer-stadtrat-beobachtet-wahl-in-der-tuerkei

http://www.badische-zeitung.de/lahr/die-wahl-in-der-tuerkei-ganz-wohl-war-mir-nicht

DEMO: FLUCHTURSACHEN BEKÄMPFEN!

08. November 2015  Refugees

Derzeit befinden sich ca. 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht; auf der Flucht vor Krieg, religiösen Konflikten, Naturkatastrophen, die immer öfter durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, oder vor Hunger, die der gnadenlosen Ausbeutung durch Staaten und Konzerne geschuldet ist. Die meisten suchen als Inlandsflüchtlinge im eigenen Land oder in den Nachbarländern Zuflucht. Nur 3,3 Prozent von ihnen nehmen lebensbedrohliche Reisen nach Europa auf sich, um Sicherheit zu finden. Diejenigen, denen der gefährliche Weg nach Deutschl
and gelingt, hoffen auf eine Zuflucht, die sie vor dem Elend, der Zerstörung und dem Tod bewahrt, welcher auch von Deutschland aus in andere Länder exportiert wird.

Die Verantwortlichen
2014 wurden in Deutschland Waffen-Exporte in Höhe von 6,5 Mrd. € an 135 Länder genehmigt. Darunter waren z.B. die Türkei, Saudi-Arabien, die USA oder Mexiko. Das sind alles Länder, die bewaffnete Auseinandersetzungen im eigenen Land führen oder andere Länder mit Krieg überziehen.
Deutschland fördert aber nicht nur mit Waffenexporten das Elend in anderen Ländern, sondern auch mit seinem Handelsbilanzüberschuss. Dieser betrug 2014 ca. 217 Mrd. €. Das ist viel Geld, welches andere Länder wie z.B. Griechenland in die Abhängigkeit durch Schulden treibt. Nicht nur dort diktiert die EU „Spar“-Programme, vernichtet die einheimischen Unternehmen und drückt die Löhne. Europäische Konzerne und Staaten drücken auch anderen, wirtschaftlich schwächeren Ländern Handelsabkommen auf, um die dortigen Märkte und Ressourcen für sich zu erschließen. Hier soll als Beispiel Nigeria genannt werden, welches sich erst weigerte, solch einen Vertrag zu unterschreiben, bis die EU sogenannte „Schutzzölle“ auf wichtige Exportwaren Nigerias verhängte.
Wenn nun also tausende von Menschen zu uns fliehen, dann sollte uns bewusst sein, dass deutsche Konzerne, wie z.B. die Deutsche Bank, Daimler, BASF oder Heckler & Koch, sowie die deutsche Regierung maßgebliche Verursacher dieser Katastrophen in den Heimatländern der Geflüchteten sind. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau, gibt es Firmen, wie MEBI (Biberach), Bebusch (Haslach), Securiton (Achern) oder Doll Fahrzeugbau (Oppenau), welche Rüstungsfirmen oder Kriegsbündnisse beliefern.
Rassistische Politik
Und hier in Deutschland wird – anstatt gegen Konzerne und die Regierung zu protestieren – gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobil gemacht. Allein in diesem Jahr gab es schon über 461 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und über 8100 rechts motivierte Straftaten. Flankiert wird diese Stimmung von Politiker*innen und der Regierung, indem sie gegen angebliche „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ hetzen und die Asylgesetze verschärfen. Bei diesen neuen Gesetzen wurden z.B. auch Länder wie Kosovo, Albanien oder Montenegro wie schon andere Balkanländer zuvor, zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert. Man fragt sich deshalb zu Recht, was dann die NATO-Streitkräfte z.B. im Kosovo verloren haben.
Gesellschaft im Kapitalismus
Derzeit ist der Großteil der Bevölkerung zwar noch wohlwollend gegenüber den Geflüchteten eingestellt, aber schon jetzt wird in gute und schlechte Geflüchtete unterteilt. Diese Stimmung kann auch schnell kippen, wenn Wirtschaftskrise und damit einhergehender Sozialabbau durch die Herrschenden die Bevölkerung trifft. Es ist aber nicht die Schuld der Geflüchteten, dass der Staat den sozialen Wohnungsbau, die Investitionen in Bildung, Soziales oder Gesundheit in den letzten Jahren verringert hat. Denn für Banken und Konzerne, hat der Staat immer genügend finanzielle Mittel. Die kapitalistische Profitlogik und die Steuerpolitik des Staates, sind aber darauf ausgelegt, solche eher unrentablen Bereiche zu vernachlässigen.
Aussicht
Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Schüren von Sozialneid und Erzeugen von Existenzängsten spalten die Gesellschaft immer stärker. Denn Menschen, die Angst vor dem Fremden haben und den Sündenbock in hilfsbedürftigen Menschen ausmachen, kommen nicht auf die Idee, gemeinsam für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen, in der bedarfsorientiert produziert wird, der Reichtum gleich verteilt ist, die Menschen gemeinsam über ihre Belange entscheiden und ökologische Sachverhalte über wirtschaftlichen Interessen stehen. Aber genau dafür sollten wir uns alle gemeinsam einsetzen!
Wir heißen alle Menschen hier willkommen!

Deshalb lasst uns gemeinsam die Fluchtursachen benennen, bekämpfen und für eine bessere Zukunft streiten.

 

Fluchtursachen-Flyer-Außen Fluchtursachen-Plakat

Solidaritäts- und Informationsveranstaltung zu Griechenland

11. April 2015  Allgemein

Gebt Griechenland eine Chance –
Widerstand gegen das Troika-Diktat

VERANSTALTUNG AM 24.04.2015 UM 19.00 UHR IM “GRÜNER BAUM” IN LAHR-MIETERSHEIM
Zwischen der griechischen Regierung und ihren Gläubigern in der EU ist ein Kleinkrieg ausgebrochen. Griechenland kämpft dabei darum, als gleichberechtigter Verhandlungspartner anerkannt zu werden. Die EU-Kommission zeigt sich kompromissbereit. Aber die deutsche Bundesregierung stellt klar: Griechenland ist Befehlsempfänger. Der deutsche Europa-Kurs aus Kürzungen und Lohnsenkungen ist nicht verhandelbar.
Was sind die Ursachen für die jetzige Situation in Griechenland? Welche Rolle spielt die Troika hierbei und vor allem, wie kann es weitergehen? Welche Perspektiven hat Griechenland überhaupt angesichts leerer Kassen und der Notwendigkeit von Hilfskrediten? Insbesondere da Syriza mit dem klaren Ziel angetreten ist, das Spardiktat zu beenden. Welche Rolle nimmt Deutschland und die deutsche Arbeitsmarktpolitik dabei ein?
Über diese und andere Fragen werden Theodoros Paraskevopoulos, Ökonom und Leitungsmitglied von Syriza und Mitverfasser des Regierungsprogramms und Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN in Baden-Württemberg gemeinsam mit Ihnen/Euch diskutieren.
Dazu möchten wir alle Interessierten herzlich einladen. Gemeinsam wollen wir über Möglichkeiten und Wege linker Politik in einer scheinbar so verfahrenen Situation wie in Griechenland diskutieren. Insbesondere auch, was wir hier in Deutschland zur Solidarität mit dem Griechinnen und Griechen beitragen können.
Wir freuen uns auf Ihr/dein Kommen.

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STELLUNGNAHME VON LUKAS OSSWALD ZUR KRANKENHAUSANFRAGE

17. Februar 2015  Allgemein

Stellungnahme Lukas Oßwald

PRESSEARTIKEL ZU ANFRAGE KRANKENHAUSAUSSCHUSS

17. Februar 2015  Allgemein

http://www.badische-zeitung.de/ortenaukreis/kreisrat-osswald-heftige-kritik-an-pflegesitua

ANGRAGE IM KREISTAG/ KRANKENHAUSAUSSCHUSS

17. Februar 2015  Allgemein

Lukas Oßwald, Kreistagsmitglied DIE LINKE.im Krankenhausausschuss Ortenaukreis

Anfrage zur Situation der Pflegebeschäftigten des Ortenau Klinikums (§11 Geschäftsordnung). Situation des Pflegepersonals am Ortenauklinikum,
insbesondere am Klinikum Kehl.

 

Pflegesituation Anfrage Kreistag 10.02.2015

“Abgeordnet nach . . . ” mit Karin Binder beim im Baden TV

01. Juli 2014  Videos

Beitrag Karin Binder

Solidarischer Handel statt Freihandel – Veranstaltung mit Heike Hänsel, MdB

01. Juli 2014  Allgemein

Am Donnerstag, 10. Juli kommt Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, im Rahmen eines Vortrags nach Offenburg ins Gasthaus Brandeck (Zellerstraße 44). Schwerpunkt des Vortrags bildet TTIP, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, aber auch die Freihandelspolitik der Europäischen Union und Deutschlands. Beginn der öffentlichen Veranstaltung: 19.30 Uhr.

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Gregor Gysi zur “Krim-Krise” – Lassen Sie den Unsinn mit Sanktionen gegen Russland

31. März 2014  Videos