Haushaltsrede von Lukas Oßwald, Linke Liste Lahr Lahr, den 14.12.2015

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Lahrerinnen und Lahrer.

 

Ich bin jetzt so oft gefragt worden – deshalb möchte ich kurz vorrausschicken:

 

Nein, ich war nicht mit in Japan und ich bin nicht Fraktionsvorsitzender. Das wird man erst bei drei Mitgliedern im Stadtrat. Ich habe von der Blütenfahrt erst aus der Presse erfahren. Die Bürgerinnen und Bürger mögen sich Ihr eigenes Bild darüber machen.

 

Bei den vergangenen Haushaltsberatungen im Haupt- und Personalausschuss habe ich mich mit meinem Beitrag kurz gehalten und auf die heutige Rede zur Verabschiedung des Haushaltes verwiesen. Vor diesen Beratungen zum Haushalt am Montagmorgen im HPA ist meines Erachtens weder der richtige Zeitpunkt noch der richtige Ort an dem die Haushaltsrede gehalten werden sollte. Der Haushalt ist noch nicht wirklich fertig und die meisten Lahrer müssen arbeiten und können nicht an der Sitzung teilnehmen. So erreicht man keine Beteiligung am politischen Geschehen.

 

Es ist der Gemeinderat der richtige Ort, an dem sie vorgetragen wird. Er ist die Vollversammlung der Lahrer Volksvertreter. Alle mir bekannten Kommunen halten das so. „Haushaltsrede von Lukas Oßwald, Linke Liste Lahr Lahr, den 14.12.2015“ weiterlesen